Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Anzeige der Artikel nach Schlagwörtern: Kommunales

29.08.2018
Bezahlbarer Wohnraum braucht starke kommunale Akteure
 „Die Mietpreisbremse ist für die beiden Universitäts- und Hansestädte ein erster wichtiger Schritt, um wieder in Richtung eines mieterfreundlichen Wohnungsmarktes umzusteuern. Die Mietpreisbremse, die ab Oktober gelten wird, kann aber…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
02.06.2018
Diskussion über Straßenausbaubeiträge wird transparent geführt
 „Die Reaktion meines Kollegen Marc Reinhard auf die Berichterstattung in der SVZ zeigt mir dreierlei:1. Er hat den zitierten Artikel aus dem Info-Dienst der SGK gar nicht gelesen. Sonst hätte…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
11.01.2018
Mehr Geld für Kommunen, gerechtere Mittelverteilung, Hilfe beim Schuldenabbau
Damit kann der Landtag in seiner kommenden Sitzung beschließen, dass die Kommunen ab 2018 insgesamt rund 100 Mio. Euro mehr als nach bisheriger Rechtslage zur Verfügung haben. Dazu erklärt die…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
08.12.2017
Langer Streit über mehr Kontrolle im Sozialbereich beendet
Gegenüber dem Finanzausschuss des Landtages bestätigte der Gutachter den Ansatz des Gesetzentwurfs als richtige und sinnvolle Ergänzung zu den kommunalen Prüfungsbehörden. Dazu der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tilo Gundlack: „Nach Schleswig-Holstein…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
07.12.2017
Kommunalaufsicht muss personell besser aufgestellt werden
 „Dass es zahlreichen Kommunen nicht gelingt, in angemessener Frist ihre Jahresabschlüsse vorzulegen, überrascht uns nicht. Offensichtlich stellt die vor sechs Jahren eingeführte Doppik für viele Haushälter eine zu große Herausforderung…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
29.06.2017
Kommunen haben umfangreiche Gestaltungsmöglichkeiten bei Straßenbaubeiträgen
Nach dem vom Innen- und Europaausschuss durchgeführten Expertengespräch zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Martina Tegtmeier:„Ein vollständiger Verzicht auf Beitragserhebungen würde dazu führen, dass Straßenbaumaßnahmen komplett…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
17.05.2017
Versprechen werden eingelöst, das lassen wir uns nicht schlechtreden
Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger: „Die Vorwürfe der Linken sind völlig haltlos und erinnern an den US-Wahlkampf, der uns die Vokabel „Fake-News“ beschert hat. Wir haben im…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...