Verkehr

30.11.2016

Traditionsschifffahrt als maritimes Kulturgut sichern

Der Entwurf einer Sicherheitsrichtlinie des Bundesverkehrsministeriums beunruhigt die Betreiber von Traditionsschiffen. Danach soll ab 2017 die bauliche Beschaffenheit, der Brandschutz, die Ausrüstung sowie die Qualifikation der Crew neu geregelt werden.…
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04.11.2016

Einigung auf Pkw-Maut wäre fauler Kompromiss

Nach Medienberichten steht eine Verständigung zwischen der EU-Kommission und dem Bundesverkehrsministerium zur PKW-Maut in Aussicht. Danach soll die PKW-Maut europarechtskonform ausgestaltet und eine EU-Ausländer-Diskriminierung dadurch vermieden werden, dass Kurzzeittarife für…
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03.08.2016

Dobrindts Pkw-Maut endlich stoppen

Zur Aussage von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) „Die Pkw-Maut wird kommen“ erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte: „Die Aussage Dobrindts, dass die Maut kommen wird, ist entweder nur…
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19.05.2016

Flughafen Rostock-Laage im Aufwind

Der Wirtschaftsausschuss des Landtags informierte sich heute vor Ort über die Entwicklung des Flughafens Rostock-Laage. Im Anschluss erklärte der wirtschafts- und verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte: „Noch vor drei…
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13.05.2016

Kanalausbau im Seehafen Rostock ist wichtiger Pfeiler für wirtschaftliche Entwicklung in M-V

Der wirtschafts- und verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte sowie die Geschäftsführung des Seehafens Rostock trafen sich heute im Bundeswirtschaftsministerium mit dem Parlamentarischen Staatssekretär und Koordinator der Bundesregierung für maritime…
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14.04.2016

Kanalausbau im Seehafen Rostock auf 16,50 Meter Wassertiefe in Sichtweite

Zur Ankündigung des Bundes, die seewärtige Zufahrt zum Hafen Rostock nun doch auf 16,50 Meter Tiefe auszubauen, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte: „Wenn unsere ursprüngliche Forderung tatsächlich…
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01.04.2016

Bundesverkehrswegeplan: Seehafen Rostock muss auf 16,50 Meter Wassertiefe ausgebaut werden

Entgegen der Erwartung und vollmundigen Presseerklärungen des CDU-Bundestagsabgeordneten Eckhardt Rehberg enthält der Mitte März durch Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) vorgestellte Entwurf des Bundesverkehrswegeplans nicht die für eine volle Leistungsfähigkeit erforderliche…
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16.03.2016

Fehmarnbelt-Tunnel darf nicht zu Lasten von Infrastrukturprojekten in M-V gehen

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) stellt heute seinen Entwurf des Bundesverkehrswegeplans vor. Vorab wurde bekannt, dass Mecklenburg-Vorpommern in den kommenden 15 Jahren mit etwa 700 Millionen Euro Bundeshilfen für neue Straßen,…
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09.03.2016

Fährverbindung Rostock-Gedser hat große Bedeutung für unser Land

Zur heutigen Meldung über eine schlechte Prognose für das deutsch-dänische Fährunternehmen Scandlines nach Bau des Fehmarnbelt-Tunnels erklärt der wirtschafts- und verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte: „Der geplante Einsatz neuer,…
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24.02.2016

SPD-Verkehrsexperten lehnen Bundesautobahngesellschaft geschlossen ab

Auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern haben sich die verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Fraktionen in den Landesparlamenten auf einer Sondertagung in Berlin für den Erhalt der Fernstraßenbauverwaltung in Länderhoheit ausgesprochen. Hierzu erklärt…
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