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CORONAVirus
07. Januar 2021
Gemeinsam schützen wir unsere Demokratie und überwinden so auch die Pandemie
Der Landtag kam heute zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen. In einer Regierungserklärung informierte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig über das Weiter im Kampf gegen die Pandemie. Dazu erklärt Thomas Krüger, Fraktionsvorsitzender der SPD im Landtag Mecklenburg-Vorpommern:
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15. Dezember 2020
Gemeinsam und solidarisch das Wunder der Weihnacht vollbringen und zweite Corona-Welle brechen
Anlässlich der heutigen Landtagssitzung zur Bewältigung der Corona-Pandemie erklärt Julian Barlen, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:
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27. November 2020
Auch in der Pandemie-Zeit gilt: Keinen Fußbreit für Demokratiefeinde
Der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern debattierte heute in einer Sondersitzung über die Beschlüsse des Bund-Länder-Gipfels und dabei über die weiteren Corona-Maßnahmen. Dabei wurde auch ein interfraktioneller Antrag von SPD, CDU und Linken zur Beteiligung des Parlaments behandelt. Dazu erklärt...
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26. November 2020
Stärkere Beteiligung des Parlaments und auch eine Stärkung des Landtags
Der Finanzausschuss hat heute in der abschließenden Beratung zum Haushaltsbegleitgesetz zum zweiten Nachtragshaushalt 2020 eine stärkere Beteiligung des Parlaments bei den Maßnahmen zum MV Schutzfonds beschlossen. Durch den Beschluss der Fraktionen von SPD, CDU und DIE LINKE wird nun gesetzlich...
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12. November 2020
Jetzt muss der Bund endlich die Wirtschaftshilfen freigeben
Die Bundesregierung hatte schnelle finanzielle Hilfen für die Wirtschaft für die neuen Umsatzeinbußen im November versprochen. Dazu erklärt Jochen Schulte, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in Mecklenburg-Vorpommern:
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10. November 2020
Sport auch in Zeiten der Corona-Pandemie
Trotz Corona-Pandemie arbeiten die SPD-Fraktionen Länder übergreifend und mit der Bundestagsfraktion auch an fachpolitischen Themen weiter. Darum hatte die SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern heute per virtuell zur Sport-Sprecher*innen-Konferenz nach Schwerin eingeladen. Dazu erklärt...
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03. November 2020
Menschen zufrieden mit unserer Corona-Politik
Heute präsentierte die Landesregierung die Umfrage-Ergebnisse des MV-Monitors. In der repräsentativen Umfrage wird regelmäßig unter anderem abgefragt, wie zufrieden die Bevölkerung mit der Landespolitik ist. Dazu erklärt Thomas Krüger, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag...
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31. Oktober 2020
Gemeinsam handeln und Verantwortung übernehmen und die Welle brechen
Die Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern hat gestern mit Vertreter*innen der Landkreise, Städte und Gemeinden, der Wirtschaft, Gewerkschaften, des Landtags und aus der Medizin Details des verabredeten Teil-Lockdowns beschlossen. Ab Montag sind strengere Einreiseregeln gültig und die meisten...
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29. Oktober 2020
Gegen die Pandemie hilft mehr Rücksichtnahme und weniger Egoismus
Der Landtag hat heute über die Folgen der Corona-Pandemie und die Einbindung des Parlaments in Mecklenburg-Vorpommern debattiert. Dazu erklärt Thomas Krüger, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag:
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28. Oktober 2020
Heute beschlossene Corona-Maßnahmen sind hart, aber richtig und wichtig
Zu den heute bekannt gegebenen Beschlüssen von Bund und Ländern für neue Maßnahmen in der Corona-Pandemie erklärt Thomas Krüger, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern:
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28. Oktober 2020
Wir helfen jetzt mit frischem Geld in der Krise, um Arbeitsplätze und Wirtschaft zu stärken
Heute hat der Landtag erneut über weitere Hilfen für die Menschen, Wirtschaft sowie die Städte und Gemeinden beraten, um die angespannte Situation durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie abzufedern. Hierfür wurden kürzlich die Eckpunkte für einen zweiten Nachtragshaushalt aufgestellt. Dazu...
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28. Oktober 2020
In Mecklenburg-Vorpommern ist jeden Tag Impftag – auch am Weltpoliotag!
Anlässlich der heutigen Aktuellen Stunde im Landtag zum Thema: „Heute ist Welt-Polio-Tag – Impfen schützt, Impfen rettet Leben“ erklärt Julian Barlen, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:
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16. Oktober 2020
Wir handeln verantwortungsvoll für alle – im Sinne der Wirtschaft und der Menschen in MV
Die Einreisebeschränkungen für Touristen nach Mecklenburg-Vorpommern stehen in harter Kritik. In einigen Bundesländern wurden die Beherbergungsverbote bereits wieder aufgehoben. Dazu erklärt Jochen Schulte, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag:
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14. Oktober 2020
Unerwartete, aber wichtige Unterstützung aus NRW für unser striktes Vorgehen
Heute treffen sich die Ministerpräsident*innen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin, um das weitere Vorgehen zur Eindämmen der Corona-Pandemie zu beraten. Dabei wird es auch um die strikte Linie in Mecklenburg-Vorpommern und das Beherbergungsverbot gehen. Dazu erklärt Jochen Schulte,...
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31. Juli 2020
Grünes Licht für Bürgschaft an Nordex aus Mecklenburg-Vorpommern
Tilo Gundlack
: Wir haben versprochen, alles wirtschaftlich Sinnvolle zu tun, um Unternehmen in MV zu retten. Daran halten wir uns.
Jochen Schulte
: Es wäre unverantwortlich, diesem weltweit agierenden Unternehmen nicht zu helfen.
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29. Juli 2020
Bundesweiter Vorreiter und Vorbild – Schulstart in MV wird gelingen
Andreas Butzki: Unbegründete Kritikpunkte sind wenig wertschätzend gegenüber den Schulleitungen im Land
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20. Juli 2020
Corona-Pandemie ist noch nicht überstanden
Thomas Krüger: Zum eigenen Schutz und den der Mitmenschen – Halten Sie sich an die geltenden Regeln
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06. Juli 2020
Erfolge im Kampf gegen Corona jetzt nicht leichtfertig aufs Spiel setzen
Jochen Schulte: Maskenpflicht hat wesentlich zu niedrigen Infektionszahlen beigetragen und die derzeitigen Lockerungen erst ermöglicht
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18. Juni 2020
Geschlossenheit des Landtages bei Werftenrettung ist starkes Signal an Banken, den Bund und die Menschen im Land
Jochen Schulte: Werften sind gesund, brauchen aber vorübergehende Unterstützung
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16. Juni 2020
Corona-App hilft Infektionsketten zu durchbrechen
Julian Barlen: App ersetzt nicht Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen
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