Innenpolitik

07. Januar 2016

Keine erhöhte Kriminalität in MV durch Flüchtlinge

Dr. Norbert Nieszery: Unterbringung und Betreuung der Flüchtlinge läuft inzwischen sehr gut weiterlesen ...

05. Januar 2016

Jeder Kriminelle wird in Deutschland für seine Taten zur Verantwortung gezogen

Dr. Norbert Nieszery: Widerlichem Treiben in Köln muss schnell ein Riegel vorgeschoben werden weiterlesen ...

16. Dezember 2015

Neues Brandschutzgesetz stärkt Feuerwehren im ländlichen Raum

Heinz Müller: Dank für konstruktive Zusammenarbeit aller beteiligten Akteure weiterlesen ...

26. November 2015

Neues Brandschutzgesetz soll noch in diesem Jahr kommen

Ralf Mucha: Wir wollen vor allem die Freiwilligen Feuerwehren unterstützen und stärken weiterlesen ...

24. November 2015

Brandanschlag in Woldegk ist mutmaßlich weitere Eskalation rechtsextremistischen Terrors

Dr. Norbert Nieszery: Wir brauchen endlich Ermittlungserfolge bei der Aufklärung politisch motivierter Angriffe weiterlesen ...

25. September 2015

Flüchtlingsgipfel unterstreicht: Wir schaffen das!

Dr. Norbert Nieszery: Bund und Länder sind ihrer Verantwortung gerecht geworden weiterlesen ...

10. September 2015

Flüchtlingshilfe: „Wir schaffen das!“

Dr. Norbert Nieszery: Mecklenburg-Vorpommern wird große Herausforderung durch klug koordiniertes Handeln meistern weiterlesen ...

01. Juli 2015

Gewalt gegen die Polizei muss konsequent geahndet werden

Dr. Norbert Nieszery: Respektverlust vor staatlichen Repräsentanten offenbart gesellschaftliches Problem weiterlesen ...

29. Juni 2015

Brandanschlag auf Polizei zeigt zunehmende Respektlosigkeit gegenüber staatlichen Autoritäten

Dr. Norbert Nieszery: Für feige und gefährliche Tat darf es keine Toleranz geben weiterlesen ...

04. Juni 2015

Durchsichtige Politspielchen der Opposition beim Thema Vorratsdatenspeicherung

Stefanie Drese: Sympathie für die Inhalte, aber Zweifel an der Zielrichtung weiterlesen ...

29. Mai 2015

Lehrgangs- und Teilnehmerzahlen an der Landesfeuerwehrschule haben sich mehr als verdoppelt

SPD-Innenpolitiker/innen informierten sich in Malchow über Aufgabenbereiche und das Lehrangebot weiterlesen ...

19. Mai 2015

Menschenverachtendes Verhalten muss mit aller Härte sanktioniert werden

Dr. Norbert Nieszery: Bundespolizei leistet sehr gute Arbeit – demokratische Institution darf nicht beschädigt werden weiterlesen ...

15. Mai 2015

Allein das Material aus MV würde für ein NPD-Verbot reichen

Dr. Norbert Nieszery: Enge Verbindungen zu gewaltbereiten Kameradschaften und ins kriminelle Milieu weiterlesen ...

06. Mai 2015

Schnelle und unbürokratische Hilfe für Bützow kommt

Dr. Norbert Nieszery: Großer Dank an alle Einsatzkräfte, die Sturmschäden beseitigen weiterlesen ...

27. März 2015

Polizei muss von nicht originären Aufgaben entlastet werden

SPD-Innenpolitiker/innen besuchten Polizeiinspektion in Stralsund weiterlesen ...

25. März 2015

Externes Gutachten zur Polizei liefert belastbare Entscheidungsgrundlage

Dr. Norbert Nieszery: Beschluss der Koalition ist sehr gute Lösung weiterlesen ...

13. März 2015

Positive Entwicklung des Landeshaushalts fällt nicht vom Himmel

Tilo Gundlack: Schuldenabbau ist nachhaltigste und gerechteste Politik weiterlesen ...

27. Februar 2015

Andreas Wellmann ist fachlich hervorragend qualifiziert und anerkannter Kommunalexperte

Heinz Müller: Wahl ist freie und autonome Entscheidung des Städte- und Gemeindetages weiterlesen ...

19. Februar 2015

Polizei und Feuerwehr sind gut aufgestellt

SPD-Innenexperten besuchten Polizeipräsidium und Berufsfeuerwehr in Neubrandenburg weiterlesen ...

16. Februar 2015

Wichtiges Signal für eine gute Flüchtlings- und Integrationspolitik in MV

Dr. Norbert Nieszery: Zeltstädte wird es bei uns nicht geben weiterlesen ...