SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
30. September 2019
AWO-Landesvorstand als Kaffeekränzchen
Der parlamentarische Untersuchungsausschuss „Wohlfahrtsverbände“ hat seine Arbeit mit der Vernehmung eines ehemaligen AWO-Landesvorsitzenden fortgesetzt. weiterlesen ...
27. September 2019
NSU-Untersuchungsausschuss beginnt Zeugenvernehmungen
Im NSU-Untersuchungsausschuss des Landtages wurden heute die ersten Zeuginnen und Zeugen vernommen. weiterlesen ...
19. August 2019
Wohlfahrtsverbände leisten unverzichtbare Arbeit für die Menschen im Land
Der Untersuchungsausschuss des Landtages „Wohlfahrtsverbände“ hat heute seine Arbeit mit einer öffentlichen Zeugenvernehmung fortgesetzt. weiterlesen ...
11. Januar 2019
NSU-Untersuchungsausschuss braucht Öffentlichkeit und Kooperation

Im NSU Untersuchungsausschuss sind heute die thüringischen Sachverständigen Dorothea Marx (SPD) und Katharina König-Preuss (Die Linke) gehört worden. weiterlesen ...

22. Juni 2018
NSU-Untersuchungsausschuss stellt Weichen noch vor der Sommerpause
Der 2. Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten hat die ersten Weichen gestellt. weiterlesen ...
11. Juni 2018
Weitere Befragung zum Rechnungshofbericht notwendig
Vor dem 1. parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Wohlfahrtsverbände“ hat der Vizepräsident des Landesrechnungshofes Reinhard Arenskrieger als Zeuge ausgesagt. weiterlesen ...
24. Mai 2018
NSU-Untersuchungsausschuss kann endlich loslegen
Am Vormittag hat sich der 2. Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten konstituiert. weiterlesen ...
26. April 2018
Es ist unsere Pflicht, die NSU-Aktivitäten in unserem Land aufzuklären
Anlässlich der Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur den Aktivitäten des Terror-Trios NSU erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete und bisherige Vorsitzende des NSU-Unterausschusses Susann Wippermann: weiterlesen ...
12. Oktober 2017
Neubrandenburger Urteil bestätigt - AWO hat kein strukturelles Problem
Das Landgericht Neubrandenburg hat die Klage des ehemaligen Geschäftsführers des Kreisverbandes der AWO-Müritz, Peter Olijnyk, abgeschmettert. weiterlesen ...
20. März 2017
Vorgehen der AfD im Untersuchungsausschuss erinnert an McCarthy-Methoden
In der heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses Wohlfahrtsverbände hat die AfD zahlreiche Behörden- und Vereinsmitarbeiter unter Generalverdacht gestellt. weiterlesen ...
26. Januar 2017
Parlamentarischer Untersuchungsausschuss - Jochen Schulte
Antrag der Fraktion der AfD - Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses - Drucksache 7/139 weiterlesen ...
27. Februar 2017
Parlamentarischer Untersuchungsausschuss ist kein "AWO-Untersuchungsausschuss"
Der SPD-Landtagsabgeordnete Jochen Schulte ist während der konstituierenden Sitzung zum Vorsitzenden des "Parlamentarischen Untersuchungsausschusses“ ernannt worden. weiterlesen ...
26. Januar 2017
Aufklärung ja, aber keine Vorverurteilung, Sippenhaft und Diffamierung
Jochen Schulte: Meldungen über Änderungs- bzw. Verhinderungsabsichten der SPD-Fraktion sind unwahr weiterlesen ...
07. Juli 2016
Erhalt der Werftarbeitsplätze in Wolgast und Stralsund sind Risiko wert gewesen
Stefanie Drese: Hauptgründe für Insolvenz der P+S-Werften waren unternehmerisches Missmanagement, Intransparenz und fehlerhafte Gutachten weiterlesen ...
21. Juni 2016
Missmanagement, Intransparenz und fehlerhafte Gutachten waren ursächlich für Werfteninsolvenz
Stefanie Drese: Brauchen zukünftig vor Bürgschaftsvergaben noch stärkere parlamentarische Einbeziehung weiterlesen ...
09. Juni 2016
PUA hat Sachstandsbericht beschlossen
Stefanie Drese: Missmanagement und Intransparenz der Werftengeschäftsführung war Hauptursache für Insolvenz weiterlesen ...
23. Mai 2016
PUA lässt E-Mail-Verkehr nach privaten Adressen durchsuchen
Stefanie Drese: Gemeinsamer Beschluss von SPD, CDU und Die Linke weiterlesen ...
09. Mai 2016
PUA zieht bei Mail-Auswertung Datenschutzbeauftragten hinzu
Stefanie Drese: Befragung von Justizministerium, Staatsanwaltschaft und DVZ brachte wertvolle Erkenntnisse weiterlesen ...
13. April 2016
17. März 2016
PUA: SPD, CDU und Die Linke beschließen gemeinsamen Empfehlungsteil
Stefanie Drese/ Jochen Schulte: Unabhängigkeit der Gutachter von essentieller Bedeutung für Einsatz von Landesmitteln weiterlesen ...

Seite 3 von 6