Rechtsextremismus

21. Juni 2019

SEK-Skandal muss auch zum Schutz der Polizeibeamten aufgeklärt werden

Der Landtag hat in seiner letzten Sitzung vor den Sommerferien über die Vorfälle beim SEK der Landespolizei debattiert. weiterlesen ...

19. Juni 2019

AfD, Waffen, Reichsbürger – eine fragwürdige Mischung

Laut einem Bericht des NDR haben Mitglieder der AfD-Landtagsfraktion kurz nach den Wahlen 2016 einen Schießklub gegründet. weiterlesen ...

13. Juni 2019

Schattenstrukturen bei der Landespolizei

Der Innenausschuss des Landtages hat sich heute mit der Festnahme von vier Angehörigen des SEK beschäftigt.

12. Juni 2019

Es brodelt schon lange im rechtsextremen Untergrund

Anlässlich der Festnahme mehrerer Polizeibeamter des Spezialeinsatzkommandos erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger: weiterlesen ...

11. Januar 2019

NSU-Untersuchungsausschuss braucht Öffentlichkeit und Kooperation

Im NSU Untersuchungsausschuss sind heute die thüringischen Sachverständigen Dorothea Marx (SPD) und Katharina König-Preuss (Die Linke) gehört worden. weiterlesen ...

02. Oktober 2018

Reservistenverband ist von Rechtsextremen unterwandert worden

Der SPD-Landtagsabgeordnete Dirk Friedriszik hat seine Mitgliedschaft im Reservistenverband der Bundeswehr gekündigt. weiterlesen ...

27. September 2018

AfD verbreitet mal wieder Fake-News

Die AfD im Landtag behauptet per Pressemeldung, das Fußballspiel zwischen Hansa Rostock und dem Halleschen FC würde wegen des Erdogan-Besuches abgesagt. weiterlesen ...

03. September 2018

AfD hat längst ihr wahres Gesicht gezeigt, Staat muss handeln

Anlässlich der Diskussion, die AfD durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen, erklärt der justizpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dirk Friedriszik: weiterlesen ...

24. Mai 2018

NSU-Untersuchungsausschuss kann endlich loslegen

Am Vormittag hat sich der 2. Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten konstituiert. weiterlesen ...

26. April 2018

Es ist unsere Pflicht, die NSU-Aktivitäten in unserem Land aufzuklären

Anlässlich der Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur den Aktivitäten des Terror-Trios NSU erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete und bisherige Vorsitzende des NSU-Unterausschusses Susann Wippermann: weiterlesen ...

29. Januar 2018

Verfassungsgegnern weiterhin entschieden entgegentreten - NPD von der staatlichen Finanzierung ausschließen

7. Wahlperiode 29. Landtagssitzung - 25. Januar 2018 weiterlesen ...

01. September 2017

Die AfD-Fraktion muss gründlich aufräumen

Nach den Medienberichten über die pädophilen, gewaltverherrlichenden und menschenverachtenden Fantasien des Landtagsabgeordneten Holger Arppe, bleiben zahlreiche Fragen offen, so der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger. weiterlesen ...

13. Juli 2017

Geschichte der SPD begründet Verurteilung politisch motivierter Gewalt

Anlässlich der Debatte um die Ausschreitungen beim G20-Gipfel in Hamburg verurteilt der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte jede Form von politischem Extremismus. weiterlesen ...

26. April 2017

AfD-Politiker Ralph Weber enttarnt sich als Neonazi

Der AfD-Landtagsabgeordnete Ralph Weber hat sich im Internet zum Ausgang des Bundesparteitages am vergangenen Wochenende geäußert. weiterlesen ...

08. März 2017

NSU-Ausschuss ist ein wichtiges Signal

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger begrüßt die Einsetzung des NSU-Unterausschusses. weiterlesen ...

16. August 2016

Verfassungsschutz muss sich vom engen Fokus auf die NPD lösen

Barlen: Identitäre Bewegung muss auch in MV vom Landesamt beobachtet werden weiterlesen ...

14. Juli 2016

Petereit-Vernehmung zeigt, NSU-Spuren führen auch nach M-V

Julian Barlen: Untersuchungsausschuss sinnvoll/ Neu gewählter Landtag wird über Einrichtung beraten weiterlesen ...

22. Juni 2016

Verein Willkommenskultur aus Torgelow gewinnt Johannes-Stelling-Preis 2016

Dieter Schäfer und das Netzwerk für Flüchtlinge Parchim erhalten Ehrenpreise weiterlesen ...

13. Juni 2016

Michel Abdollahi Festredner bei Verleihung des Johannes-Stelling-Preises

Dr. Norbert Nieszery: Netzwerk für Flüchtlinge Parchim, Dieter Schäfer und Verein für Willkommenskultur Torgelow sind nominiert weiterlesen ...

26. Mai 2016

Jury nominiert drei herausragende Kandidaten für den Johannes-Stelling-Preis 2016

Dr. Norbert Nieszery: Auswahl fiel bei 19 sehr guten Vorschlägen äußerst schwer weiterlesen ...