SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
26. Januar 2022
Gemeinsam stärken wir die wehrhafte Demokratie und die Einsatzkräfte bei Corona-Protesten
Heute waren im Landtag auch die Demonstrationskultur und die enormen Herausforderungen der Polizeikräfte in Mecklenburg-Vorpommern Thema. Den Einsatzkräften dankte dabei Ralf Mucha, Sprecher für Blaulichtorganisationen in der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern:  weiterlesen ...
26. Januar 2022
Wider das Vergessen: entschlossen gegen Antisemitismus, Rassismus, Hass und Diskriminierung
Morgen jährt sich zum 77. Mal die Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz. Im KZ Auschwitz hatten am 27. Januar 1945 für rund 7.000 Häftlinge Hunger, Tod, Gaskammern und sadistische Menschenversuche ein Ende. Vor 77 Jahren erreichten Soldaten der Roten Armee das Tor mit der... weiterlesen ...
17. Januar 2022
Wir werden mit Nachdruck weiter die Taten des NSU und weiterer Netzwerke aufklären
Der Landtag Mecklenburg-Vorpommerns setzt die Untersuchungen zu den Aktivitäten der rechtsextremistischen Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) und mögliche Fehler bei den Mordermittlungen fort. Heute war die konstituierende Sitzung. Dazu erklärt Falko Beitz, Obmann der... weiterlesen ...
08. November 2021
9. November – Menschlichkeit, Demokratie und Freiheit müssen jederzeit verteidigt werden
Thomas Krüger: Demokratie und Freiheit sind uns nicht in den Schoß gefallen weiterlesen ...
28. Januar 2021
Urteil zu Lübcke-Mord ist aber kein Schlussstrich
Heute hat Oberlandesgericht Frankfurt den Mörder des Kassler Regierungspräsidenten Walter Lübcke zu lebenslanger Haft verurteilt. Dazu erklärt Julian Barlen, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion zum Thema Rechtsextremismus:  weiterlesen ...
17. November 2020
Respekt für seinen persönlichen Rücktritt
Lorenz Caffier war bis heute 14 Jahre lang Innenminister in Mecklenburg-Vorpommern. Jetzt hat er seinen Rücktritt verkündet. Ihm ist ein Kauf einer Waffe bei einem Händler mit mutmaßlichem rechtem Hintergrund zum Verhängnis geworden. Dazu erklärt Thomas Krüger, Vorsitzender der SPD-Fraktion im... weiterlesen ...
17. September 2020
Polizei braucht antirassistischen und antifaschistischen Grundkonsens
Angesichts der jüngsten – zufälligen – Enthüllungen in den Reihen der Polizei in Nordrhein-Westfalen erklärt Julian Barlen, Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Landtagsfraktion:  weiterlesen ...
10. September 2020
20 Jahre nach dem ersten NSU-Mord: Es ist nie zu spät für mehr Demokratie und klare Kante
Vor zwanzig Jahren mordete das rechtsterroristische Trio des Nationalsozialistischen Untergrunds zum ersten Mal. Das war der Anfang der bisher perfidesten rassistischen Mordserie in der Geschichte der Bundesrepublik. Dazu erklärt Julian Barlen, Sprecher gegen Rechtsextremismus der SPD-Fraktion im... weiterlesen ...
30. Juli 2020
Der größte Feind unserer Demokratie steht eindeutig rechts
Julian Barlen: Der größte Feind unserer Demokratie steht eindeutig rechts weiterlesen ...
27. Mai 2020
Kriminalstatistik vorgestellt: „Versprechen, aus NSU zu lernen, muss eingelöst werden.“
Julian Barlen: „Gegen keine Art der Gewalt und des Hasses darf es eine Abstumpfung geben. An Menschenfeindlichkeit darf sich niemand gewöhnen. Niemals. weiterlesen ...
07. Mai 2020
21. Februar 2020
Es gibt keinen linken Faschismus
Politiker der sogenannten „Alternative für Deutschland“ werfen der Linken Faschismus vor. weiterlesen ...
08. November 2019
NSU hatte ausgeprägtes Netzwerk an Unterstützern
Der parlamentarische Untersuchungsausschuss NSU des Landtages MV hat heute eine Anhörung und Befragung mit der bekannten Rechtsextremismus-Expertin Andrea Röpke durchgeführt. weiterlesen ...
18. Oktober 2019
Toleranz ist das Lebenselixier der Demokratie
Anlässlich der Debatte über die Fortschreibung des Landesprogramms „Demokratie und Toleranz gemeinsam stärken“, erklärt der Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Landtagsfraktion Julian Barlen: weiterlesen ...
27. September 2019
NSU-Untersuchungsausschuss beginnt Zeugenvernehmungen
Im NSU-Untersuchungsausschuss des Landtages wurden heute die ersten Zeuginnen und Zeugen vernommen. weiterlesen ...
07. Juli 2019
Sicherheitsbehörden dürfen Öffentlichkeit in Sachen Nordkreuz nicht nur häppchenweise aufklären
SPD-Fraktionschef Thomas Krüger über aktuelle Erkenntnisse zur Dimension der Nordkreuz-Todeslisten weiterlesen ...
21. Juni 2019
SEK-Skandal muss auch zum Schutz der Polizeibeamten aufgeklärt werden
Der Landtag hat in seiner letzten Sitzung vor den Sommerferien über die Vorfälle beim SEK der Landespolizei debattiert. weiterlesen ...
19. Juni 2019
AfD, Waffen, Reichsbürger – eine fragwürdige Mischung
Laut einem Bericht des NDR haben Mitglieder der AfD-Landtagsfraktion kurz nach den Wahlen 2016 einen Schießklub gegründet. weiterlesen ...
13. Juni 2019
Schattenstrukturen bei der Landespolizei

Der Innenausschuss des Landtages hat sich heute mit der Festnahme von vier Angehörigen des SEK beschäftigt.

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