Rechtsextremismus

12. November 2014

Aktuelle Stunde: Debatte über Umsetzung von Reformen nach NSU-Mordserie

In seiner „Aktuellen Stunde" debattierte der Landtag heute auf Antrag der LINKEN über Konsequenzen aus der rechtsextremen NSU-Mordserie. Die Aufdeckung der Mordserie jährt sich im November 2014 zum dritten Mal.

12. November 2014

Keine Alleingänge bei NSU-Aufarbeitung

Dr. Norbert Nieszery/ Julian Barlen: Wirksame Maßnahmen bei Sicherheitsbehörden sind notwendig weiterlesen ...

24. September 2014

AfD steht in MV stramm an der Seite der NPD

Dr. Norbert Nieszery: AfD-Sprecher Manthei macht sich mit Feinden unserer Demokratie gemein weiterlesen ...

09. Juli 2014

Verwunderung über öffentliche Äußerungen des Innenministers zur Demonstrationskultur

Dr. Norbert Nieszery: Gemeinsam getroffene Beschlüsse gilt es umzusetzen weiterlesen ...

04. Juli 2014

Demokratische Fraktionen einig in Sachen Demonstrationkultur gegen Rechtsextremismus

Die Ereignisse rund um die Protestdemonstrationen gegen einen NPD-Aufmarsch in Demmin am 8. Mai 2014 lösten im Land eine hitzige Diskussion aus. Die demokratischen Parteien im Landtag haben sich dieser Diskussion offen gestellt und sich mit allen Beteiligten an einen Tisch gesetzt. Das Ergebnis... weiterlesen ...

03. Juli 2014

Geschlossenheit der demokratischen Fraktionen beim Kampf gegen Rechtsextremismus

Gemeinsamer Landtagsantrag zur Demonstrationskultur weiterlesen ...

01. Juli 2014

Programm "Demokratie leben!" fördert dauerhaftes Engagement gegen Rechtsextremismus

Julian Barlen: "Mehr Vertrauen und Planungssicherheit stärken Arbeit für mehr Demokratie." weiterlesen ...

17. Juni 2014

SPD-Fachsprecher/Innen: Arbeit gegen Rechtsextremismus muss dauerhaft und umfassender gefördert werden

Susann Rüthrich (MdB) und Julian Barlen (MdL): Neue Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig nimmt Thema Rechtsextremismus ernst weiterlesen ...

17. Juni 2014

PRESSEEINLADUNG: Verleihung des Johannes-Stelling-Preises 2014

Europaschule Rövershagen, Moderatorenteam Neustrelitz und Jenny Stage sind nominiert weiterlesen ...

16. Juni 2014

Presseeinladung: SPD-Bund-Länder-Konferenz gegen Rechtsextremismus in Rostock

Abschlusspressekonferenz, Dienstag, 17. Juni, 12.00 Uhr weiterlesen ...

06. Juni 2014

SPD-Bund-Länder-Konferenz gegen Rechtsextremismus in Rostock

Julian Barlen: Folgen der NSU-Aufarbeitung, Finanzierung von Ausstiegsprogrammen und aktueller Sachstand zum NPD-Verbotsverfahren stehen im Mittelpunkt der Konferenz weiterlesen ...

04. Juni 2014

Auswahljury nominiert drei Kandidaten für den Johannes-Stelling-Preis 2014

Dr. Norbert Nieszery: Vielzahl von guten Vorschlägen aus dem gesamten Land weiterlesen ...

25. Mai 2014

Feiger Anschlag auf das Wahlkreisbüro von Thomas Krüger

Dr. Norbert Nieszery/ Thomas Krüger: Wir werden noch entschlossener für Toleranz und Demokratie eintreten weiterlesen ...

05. Mai 2014

SPD-Fraktion verurteilt Anschlag auf Abgeordnetenbüro von Patrick Dahlemann

Dr. Norbert Nieszery/ Patrick Dahlemann: Hilflose Tat ist Ansporn, noch entschlossener für Toleranz und Demokratie einzutreten

05. März 2014

SPD-Landtagsfraktion lobt Johannes-Stelling-Preis 2014 aus

Dr. Norbert Nieszery: Ehrung für Engagement gegen Intoleranz, Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus weiterlesen ...

31. Januar 2014

Versprechen gehalten – Extremismusklausel abgeschafft

Julian Barlen: Verteidigung unserer Demokratie auch ohne Extremismusklausel möglich

30. Januar 2014

Extremismusklausel abschaffen – Allen Feinden der Demokratie entschlossen entgegentreten!

Julian Barlen: Verteidigung unserer Demokratie gegen alle politischen oder religiösen Angriffe auch ohne Extremismusklausel möglich

10. Januar 2014

Auch in M-V müssen Lehren aus den schrecklichen NSU-Morden gezogen werden

Heinz Müller: Weitere Reformen bei Polizei und Verfassungsschutz sind notwendig

26. November 2013

Wichtige Arbeit des Anklamer Demokratieladens ist gesichert

Dr. Norbert Nieszery/Bernd Schubert: Land fördert Projekt zur politischen Bildung in der Region Vorpommern mit 200.000 Euro

14. November 2013

Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestages

6. Wahlperiode

54. Sitzung - 14. November