Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Kommunales

07.12.2017
Kommunalaufsicht muss personell besser aufgestellt werden
 „Dass es zahlreichen Kommunen nicht gelingt, in angemessener Frist ihre Jahresabschlüsse vorzulegen, überrascht uns nicht. Offensichtlich stellt die vor sechs Jahren eingeführte Doppik für viele Haushälter eine zu große Herausforderung…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
29.06.2017
Kommunen haben umfangreiche Gestaltungsmöglichkeiten bei Straßenbaubeiträgen
Nach dem vom Innen- und Europaausschuss durchgeführten Expertengespräch zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Martina Tegtmeier:„Ein vollständiger Verzicht auf Beitragserhebungen würde dazu führen, dass Straßenbaumaßnahmen komplett…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
17.05.2017
Versprechen werden eingelöst, das lassen wir uns nicht schlechtreden
Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger: „Die Vorwürfe der Linken sind völlig haltlos und erinnern an den US-Wahlkampf, der uns die Vokabel „Fake-News“ beschert hat. Wir haben im…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
12.05.2017
Mehr Geld für Städte und Gemeinden – Finanzausstattung der Kommunen sichergestellt
Die kommunalpolitische Sprecherin Martina Tegtmeier und der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tilo Gundlack begrüßen die Verständigung zwischen der Landesregierung und den kommunalen Spitzenverbänden auf eine Reform des Finanzausgleichsgesetzes (FAG).Damit die…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
05.04.2017
Änderungen im Kommunalprüfgesetz schaffen mehr Transparenz
Es soll dem Landesrechnungshof Prüfungsrechte für Wohlfahrtsverbände einräumen. Hierzu stellt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tilo Gundlack fest:„Die angedachten Prüfungen sind für uns alles andere als Misstrauen. Ich…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...