PUA

11.06.2018

Weitere Befragung zum Rechnungshofbericht notwendig

Im Anschluss an die Befragung erklärt der Obmann der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer: „Den Erklärungen des Herrn Arenskrieger war zu entnehmen, wie schwierig es für den Landesrechnungshof offenbar war, bei einer Vielzahl…
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24.05.2018

NSU-Untersuchungsausschuss kann endlich loslegen

Als Obfrau der SPD-Landtagsfraktion für den Untersuchungsausschuss erklärte Susann Wippermann nach der Sitzung: „Ich freue mich, dass nach dem Landtagsbeschluss im April nun so zügig die konstituierende Sitzung stattgefunden hat. Für…
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26.04.2018

Es ist unsere Pflicht, die NSU-Aktivitäten in unserem Land aufzuklären

„Vor einem Jahr haben wir den Unterausschuss des Innenausschusses mit der Untersuchung der Aktivitäten des NSU in unserem Land eingesetzt. Aus formalen Gründen stießen wir bei unserer Arbeit aber immer…
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12.10.2017

Neubrandenburger Urteil bestätigt - AWO hat kein strukturelles Problem

Er muss nun 390.000 Euro an zu viel gezahlten Gehältern zurückzahlen. Dazu erklärt der Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion und Obmann im parlamentarischen Untersuchungsausschuss Dirk Stamer:„Ich bin froh, dass wir in…
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20.03.2017

Vorgehen der AfD im Untersuchungsausschuss erinnert an McCarthy-Methoden

Der SPD-Landtagsabgeordnete und Ausschussvorsitzende Jochen Schulte stellt dazu klar: „Die AfD fordert mit mehreren Anträgen die Aufstellung von Personendaten, die in Ministerien und Wohlfahrtsverbänden jemals Verantwortung für die Wohlfahrtspflege getragen…
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27.02.2017

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss ist kein "AWO-Untersuchungsausschuss"

„Bei diesem Untersuchungsausschuss handelt es sich jedoch nicht um einen AWO-Untersuchungsausschuss. Auch wenn die AfD in ihrer Pressemitteilung versucht, ihn als solchen darzustellen. Damit unternimmt sie erneut den untauglichen Versuch…
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26.01.2017

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss - Jochen Schulte

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26.01.2017

Aufklärung ja, aber keine Vorverurteilung, Sippenhaft und Diffamierung

In der Debatte zur Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschuss hat der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion heute erklärt:„Das in Art. 34 unserer Landesverfassung gewährleistete Recht auf Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses gehört zu…
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07.07.2016

Erhalt der Werftarbeitsplätze in Wolgast und Stralsund sind Risiko wert gewesen

Der Landtag beschäftigte sich heute mit dem Sachstandsbericht des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu den Werften (PUA), der nach fast vierjähriger Arbeit, 82 Sitzungen und etwa 70 Zeugenvernehmungen rund 700 Seiten umfasst.…
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21.06.2016

Missmanagement, Intransparenz und fehlerhafte Gutachten waren ursächlich für Werfteninsolvenz

Zum vom Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu den Werften (PUA) beschlossenen Sachstandsbericht und dem heute vorgestellten Sondervotum der Linksfraktion erklärte die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion im PUA, Stefanie Drese, heute in Schwerin: „Betriebswirtschaftliches…
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