Pressemitteilungen

Zu den Äußerungen von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt zur Klimastiftung MV erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen:

Es gehört schon eine gehörige Portion Geschichtsvergessenheit dazu, wenn... weiterlesen

Der Equal Care Day am 1. März macht auf die mangelnde Wertschätzung von Arbeit aufmerksam, die im familiären Zusammenhang und damit in der Regel unbezahlt geleistet wird. Darunter fallen Tätigkeiten wie Kinderbetreuung, Haushaltsführung und... weiterlesen

„Die Ausführungen des Finanzministers heute in der Pressekonferenz belegen einmal mehr, dass der durch CDU, Grüne und FDP unterstellte Skandal rund um die steuerliche Veranlagung der Klimastiftung keinerlei sachliche Grundlage hat. Der... weiterlesen

Am 25. Februar 2023 jährt sich die Ermordung vom Mehmet Turgut zum 19. Mal. Umgebracht wurde Turgut durch die Attentäter des NSU. Mehmet Turgut wurde nur 24 Jahre alt.

Julian Barlen, SPD-Fraktionsvorsitzender: „Die Ermordung Mehmet... weiterlesen

Vor einem Jahr, am 24. Februar 2022, startete Wladimir Putin im Namen Russlands seinen brutalen und völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen:

„Gewalt... weiterlesen

„Wir freuen uns, dass das Landesverfassungsgericht unserer Rechtsauffassung gefolgt ist und keine Benachteiligung der Oppositionsfraktionen bei der Einsetzung der Untersuchungsausschüsse festgestellt hat. Die CDU-Fraktion hat die gleichen... weiterlesen

Zum Antrag Antrag der Fraktionen der FDP und Bündnis 90/Die Grünen „Lebensmittelverschwendung entgegentreten“ erklärt die Sprecherin für Ernährungspolitik Dr. Sylva Rahm-Präger:
„Lebensmittelverschwendung ist ein großes Thema in unserer... weiterlesen

weiterlesen

weiterlesen

Christian Winter, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, erklärt zum Start des Bewerbungsverfahrens für den ersten Betriebs- und Personalrätepreis in M-V:

„Historisch bedingt und aufgrund der in M-V vorherrschenden... weiterlesen