SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
29. Januar 2015
Finanzierung der Hochschulen - Susann Wippermann
Finanzierung der Hochschulen - Susann Wippermann weiterlesen ...
22. Januar 2015
Gutachten des Rechnungshofes ist wichtige Grundlage für Gespräche mit den Hochschulen
Susann Wippermann/ Tilo Gundlack: BAFöG-Mittel kommen komplett dem Bildungsbereich zu Gute weiterlesen ...
15. Januar 2015
Finanzausschuss beschließt auf SPD-Antrag Anhörung zu Hochschulfinanzen
Tilo Gundlack: Wir sorgen für Transparenz und breite Diskussion weiterlesen ...
12. Dezember 2014
Koalition gibt 6 Millionen Euro aus BaföG-Mitteln für Hochschulen frei
Susann Wippermann/ Egbert Liskow: Schnelle Auszahlung bereits Anfang 2015 weiterlesen ...
11. Dezember 2014
Altschulden im Landkreis Vorpommern-Greifswald - Heinz Müller
Altschulden im Landkreis Vorpommern-Greifswald - Heinz Müller weiterlesen ...
11. Dezember 2014
Wohngeldreform - Rainer Albrecht
Wohngeldreform - Rainer Albrecht weiterlesen ...
10. Dezember 2014
Vorgänge um den Bau der JVA Waldeck werden lückenlos aufgeklärt
Tilo Gundlack: Bündnisgrünen geht es nicht um sachliche Aufklärung, sondern um Profilierung weiterlesen ...
04. Dezember 2014
Uniklinik Rostock bekommt hochmoderne Zentrale Medizinische Funktionsdiagnostik
Tilo Gundlack: Auch Landesrechnungshof lobt im Finanzausschuss neue Bauplanung weiterlesen ...
24. November 2014
Wir brauchen einen gesamtdeutschen Solidarpakt ab 2020
Dr. Norbert Nieszery: Seriöse Finanzpolitik in MV ist beste Grundlage, um Herausforderungen der Zukunft zu meistern weiterlesen ...
12. November 2014
EEG-Standortgemeinden können auf höhere Gewerbesteuereinnahmen hoffen
Tilo Gundlack: Initiative aus MV im Bundesrat erfolgreich weiterlesen ...
27. Oktober 2014
Wichtiger Zwischenerfolg für Initiative aus MV
Tilo Gundlack: Chancen zur besseren finanziellen Beteiligung von Standortgemeinden für Erneuerbare Energien erheblich gestiegen weiterlesen ...
17. Oktober 2014
Bund-Länder-Finanzbeziehungen - Finanzministerin Heike Polzin
Bund-Länder-Finanzbeziehungen - Finanzministerin Heike Polzin weiterlesen ...
17. Oktober 2014
Gemeinsames Vorgehen notwendig, um bestmögliches Ergebnis für MV zu erzielen
Thomas Schwarz: Anhörung im Finanzausschuss sorgt für gute Beteiligung des Parlaments und der Kommunen weiterlesen ...
15. Oktober 2014
Kommunen werden spürbar entlastet
Jörg Heydorn: Opposition stellt sich gegen Verbesserungen für kreisfreie Städte und Landkreise weiterlesen ...
10. Oktober 2014
Rehberg handelt gegen die Interessen Mecklenburg-Vorpommerns
Dr. Norbert Nieszery: Im Kampf um Bundesmittel für unser Land ist die Stimme des CDU-Bundestagsabgeordneten selten zu vernehmen weiterlesen ...
09. Oktober 2014
SPD-Fraktion steht zum Landgestüt Redefin
Tilo Gundlack: Keine Einsparungen auf Kosten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter weiterlesen ...
01. Oktober 2014
Spürbare Verbesserungen für die Kommunen
Jörg Heydorn: Gesetz sichert Rechtssicherheit bei der Finanzierung der Sozialhilfe weiterlesen ...
19. September 2014
Koalition will Windkraft-Standortgemeinden in MV an Gewerbesteuer beteiligen
Tilo Gundlack/ Rudolf Borchert: Bundesratsinitiative zur besseren finanziellen Beteiligung der Kommunen mit EEG-Anlagen weiterlesen ...
17. September 2014
Schulgesetzänderung bringt freie Schulen wieder in ruhiges Fahrwasser

Das die rechtskonforme Umsetzung von Verwaltungsgerichtsurteilen durchaus Probleme bringen kann, behandelten heute gleich zwei Tagesordnungspunkte: den Anfang machte dabei die so genannte Privatschulverordnung, die auf einem OVG-Urteil fußte und deren Folgen nunmehr durch eine

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