Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
18. Januar 2016
Beteiligungsgesetz sorgt für mehr Gerechtigkeit durch finanzielle Teilhabe
Dr. Norbert Nieszery: Auch gewinnverwöhnte Windkraftbranche muss Interesse an größerer Akzeptanz der Energiewende haben weiterlesen ...
12. Januar 2016
Koalitionsfraktionen sprechen sich für Dr. Martina Johannsen als neue Landesrechnungshofpräsidentin aus
Dr. Norbert Nieszery/ Vincent Kokert: Martina Johannsen ist ausgewiesene Finanzexpertin und hat langjährige Führungserfahrung weiterlesen ...
18. Dezember 2015
Von guter Entwicklung des Landes profitieren auch die Kommunen
Heinz Müller: Erheblich höhere Steuereinnahmen in den nächsten Jahren weiterlesen ...
17. Dezember 2015
Bürger haben berechtigtes Interesse an sinnvoller Verwendung ihrer Steuergelder
Thomas Schwarz: Land schafft mehr Transparenz bei Landesbeteiligungen weiterlesen ...
16. Dezember 2015
Kitas, Schulen, schnelles Internet
Tilo Gundlack: SPD setzt Schwerpunkte im Doppelhaushalt 2016/17 weiterlesen ...
16. Dezember 2015
Kompromiss zur Neuordnung des Länderfinanzausgleichs ist gutes Ergebnis für MV
Tilo Gundlack: Bund-Länder-Beziehungen werden einfacher, transparenter und gerechter weiterlesen ...
26. November 2015
Investitionen von über 300 Millionen Euro für schnelles Internet in MV sind möglich
Tilo Gundlack: Familien und Einkommensschwache profitieren besonders von zusätzlichen Programmen der Koalition weiterlesen ...
12. November 2015
Doppelhaushalt 2016/17: Bessere Kitas und Schulen – weniger Schulden
Tilo Gundlack: Keine Haushaltspolitik der ungedeckten Schecks weiterlesen ...
12. November 2015
Irritationen beim Kindergeld sind unberechtigt
Ralf Mucha: Steueridentifikationsnummer muss nur auf Anforderung mitgeteilt werden weiterlesen ...
11. November 2015
Sozialhilfefinanzierung setzt wichtige Impulse für ambulante Hilfen
Jörg Heydorn: Linksfraktion hat Gesetz nicht begriffen und verfehlt mit sachfremden Anträgen das Ziel weiterlesen ...
10. November 2015
Patient Rostock-Laage hat die Intensivstation verlassen
Dr. Norbert Nieszery: Klares Bekenntnis der Grünen zum Flughafen ist begrüßenswert weiterlesen ...
11. September 2015
Mittelfristige Finanzplanung 2015 bis 2020
Mittelfristige Finanzplanung 2015 bis 2020. weiterlesen ...
10. September 2015
Guter Haushaltsmix aus Sparen und Investieren
Tilo Gundlack: Sind durch jahrelange solide Haushaltspolitik gut aufgestellt, um Herausforderungen zu meistern weiterlesen ...
08. September 2015
Abgeordnete debattieren in Sondersitzung über Haushaltsentwurf der Landesregierung

Die Einbringung des Haushaltsentwurfes nutzt die Opposition erfahrungsgemäß für einen Rundumschlag gegen die Regierung und die regierenden Fraktionen. LINKE und GRÜNE enttäuschten die Erwartungen nicht, wurden allerdings auch selbst attackiert. Nicht zu Unrecht!

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08. September 2015
Bildung, Betreuung und sozialer Zusammenhalt sind SPD-Haushaltsschwerpunkte
Tilo Gundlack: Solide Finanzpolitik ist Voraussetzung für wichtige Zukunftsinvestitionen weiterlesen ...
08. September 2015
Einbringung Haushaltsentwurf 2016/17
Einbringung des Haushaltsentwurfes 2016/2017 weiterlesen ...
08. September 2015
Einbringung Haushaltsentwurf 2016/17 Teil 2

Einbringung Haushaltsentwurf 2016/17 Teil 2.

Gesetzentwurf der Landesregierung.

Entwurf eines Haushaltsgesetzes 2016/2017 und eines Verbundquotenfestlegungsgesetzes 2016/2017.

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02. September 2015
Solide Haushaltspolitik schafft Spielräume für wichtige Zukunftsinvestitionen
Tilo Gundlack: Entwurf des Doppelhaushalts ist gute Basis für bevorstehende Haushaltsberatungen des Landtags weiterlesen ...
27. August 2015
Krachende Niederlage für die Linksfraktion bei Klage gegen Werftenförderungsgesetz
Tilo Gundlack: Urteil des Landesverfassungsgerichts legt widersprüchliche Argumentation offen weiterlesen ...

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