Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Landesentwicklung

02.07.2015
Koalition sieht Breitbandausbau als zentralen Schwerpunkt für moderne und leistungsfähige Infrastruktur
Mit ihrem Antrag „Innovationen, Wachstum und Beschäftigung durch eine leistungsfähige Breitbandinfrastruktur in Mecklenburg-Vorpommern“ (Drs. 6/4101) haben die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU heute die Landesregierung aufgefordert, den weiteren Auf- und…
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02.07.2015
Entwicklung in MV seit 1994 ist eine Erfolgsgeschichte
Der Landtag diskutierte heute über die Situation Mecklenburg-Vorpommerns 20 Jahre nach Inkrafttreten der Verfassung. Anlass war eine Große Anfrage der Linksfraktion an die Landesregierung mit 403 Fragen. Für die SPD-Landtagsfraktion…
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02.07.2015
Hochleistungsfähige Breitbandversorgung ist wichtiges Zukunftsthema für MV
Der Landtag beschloss heute einen von der SPD-Fraktion initiierten Antrag zum Aus- und Aufbau einer hochleistungsfähigen Breitbandversorgung in den ländlichen Regionen. Dazu erklären der wirtschaftspolitische Sprecher, Jochen Schulte und die…
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01.07.2015
Zügige Durchführung des Volksentscheids schafft Klarheit
Der Landtag beschäftigte sich heute mit einem Gesetzentwurf der Oppositionsfraktionen von Die Linke und Bündnis 90/ Die Grünen zur Änderung des Gerichtsstrukturgesetzes. Hierzu erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie…
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01.07.2015
Schuldenbremse ab 2020: MV ist sehr gut vorbereitet
Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen sowie der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Errichtung eines Sondervermögens „Konjunkturausgleichsrücklage des Landes…
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26.06.2015
Handlungsempfehlungen zur „Mobilität im Alter“ von allen demokr. Fraktionen beschlossen
In der heutigen Sitzung verabschiedete die Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“ als zweites wichtiges Teilergebnis ihrer Arbeit Maßnahmenempfehlungen zum Thema „Mobilität im Alter“. „Wir haben es geschafft, dass sich alle…
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24.06.2015
Alle Chancen für ein gutes und gesundes Leben im Alter in M-V nutzen
Am Rande der heutigen 4. Regionalkonferenz "Generationen gestalten Zukunft" in Rostock, die von der Landesvereinigung für Gesundheitsförderung und der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung veranstaltet wurde, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der…
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23.06.2015
Beteiligungsgesetz für Windkraftanlagen kommt
Heute hat die Landesregierung den Gesetzentwurf über die Beteiligung der Bürger/innen und Gemeinden an Windparks verabschiedet und zur Verbandsanhörung frei gegeben. Hierzu erklärten im Anschluss an die Kabinettssitzung der Vorsitzende…
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19.06.2015
Enquete-Kommission berät zum Landesraumentwicklungsplan und zum lebenslangen Lernen
In der heutigen Sitzung der Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“ stellte das Ministerium für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung den Stand des Landesraumentwicklungsplanes nach dem ersten Schritt des Beteiligungsverfahrens vor. Hierzu…
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18.06.2015
MV setzt nachhaltige Haushaltspolitik fort
Der Finanzausschuss des Landtags hat in seiner heutigen Sitzung abschließend über den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Errichtung eines Sondervermögens „Konjunkturausgleichsrücklage des Landes Mecklenburg-Vorpommern“ beraten und eine Beschlussempfehlung abgegeben. Hierzu erklärt…
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