Landesentwicklung

02.07.2015

Rückblick und Ausblick: Parlament schaut auf 20 Jahre Landesverfassung M-V

Aus Anlass der Beantwortung einer Großen Anfrage der LINKEN hat der Landtag heute über die Situation Mecklenburg-Vorpommerns 20 Jahre nach Inkrafttreten der Verfassung diskutiert. Die Große Anfrage hatte im Übrigen…
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02.07.2015

Koalition sieht Breitbandausbau als zentralen Schwerpunkt für moderne und leistungsfähige Infrastruktur

Mit ihrem Antrag „Innovationen, Wachstum und Beschäftigung durch eine leistungsfähige Breitbandinfrastruktur in Mecklenburg-Vorpommern“ (Drs. 6/4101) haben die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU heute die Landesregierung aufgefordert, den weiteren Auf- und…
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02.07.2015

Entwicklung in MV seit 1994 ist eine Erfolgsgeschichte

Der Landtag diskutierte heute über die Situation Mecklenburg-Vorpommerns 20 Jahre nach Inkrafttreten der Verfassung. Anlass war eine Große Anfrage der Linksfraktion an die Landesregierung mit 403 Fragen. Für die SPD-Landtagsfraktion…
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02.07.2015

Hochleistungsfähige Breitbandversorgung ist wichtiges Zukunftsthema für MV

Der Landtag beschloss heute einen von der SPD-Fraktion initiierten Antrag zum Aus- und Aufbau einer hochleistungsfähigen Breitbandversorgung in den ländlichen Regionen. Dazu erklären der wirtschaftspolitische Sprecher, Jochen Schulte und die…
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01.07.2015

Zügige Durchführung des Volksentscheids schafft Klarheit

Der Landtag beschäftigte sich heute mit einem Gesetzentwurf der Oppositionsfraktionen von Die Linke und Bündnis 90/ Die Grünen zur Änderung des Gerichtsstrukturgesetzes. Hierzu erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie…
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01.07.2015

Schuldenbremse ab 2020: MV ist sehr gut vorbereitet

Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen sowie der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Errichtung eines Sondervermögens „Konjunkturausgleichsrücklage des Landes…
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26.06.2015

Handlungsempfehlungen zur „Mobilität im Alter“ von allen demokr. Fraktionen beschlossen

In der heutigen Sitzung verabschiedete die Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“ als zweites wichtiges Teilergebnis ihrer Arbeit Maßnahmenempfehlungen zum Thema „Mobilität im Alter“. „Wir haben es geschafft, dass sich alle…
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24.06.2015

Alle Chancen für ein gutes und gesundes Leben im Alter in M-V nutzen

Am Rande der heutigen 4. Regionalkonferenz "Generationen gestalten Zukunft" in Rostock, die von der Landesvereinigung für Gesundheitsförderung und der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung veranstaltet wurde, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der…
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23.06.2015

Beteiligungsgesetz für Windkraftanlagen kommt

Heute hat die Landesregierung den Gesetzentwurf über die Beteiligung der Bürger/innen und Gemeinden an Windparks verabschiedet und zur Verbandsanhörung frei gegeben. Hierzu erklärten im Anschluss an die Kabinettssitzung der Vorsitzende…
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19.06.2015

Enquete-Kommission berät zum Landesraumentwicklungsplan und zum lebenslangen Lernen

In der heutigen Sitzung der Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“ stellte das Ministerium für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung den Stand des Landesraumentwicklungsplanes nach dem ersten Schritt des Beteiligungsverfahrens vor. Hierzu…
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