Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
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Verkehr

07.05.2015
Einladung zum Pressegespräch am 12. Mai 2015
Am Montag, den 11. Mai und Dienstag, den 12. Mai ist die SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern Gastgeberin der Konferenz der verkehrspolitischen Sprecher/innen der SPD-Fraktionen des Bundestages und der Länderparlamente. Wichtige Themen sind…
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29.04.2015
Besserer Schutz von Fußgängern und Radfahrern wichtig – generelle Tempo-30-Forderung für geschlossene Ortschaften geht zu weit
Zur heute in Rostock aufgestellten Forderung der Landesverkehrswacht, innerhalb geschlossener Ortschaften generell Tempo-30 als Regelgeschwindigkeit einzuführen, hat der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion MV, Jochen Schulte, erklärt:„Den Beschluss der letzten Verkehrsministerkonferenz,…
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18.03.2015
Schnelles Internet im ländlichen Raum ist nur über Technologiemix zu erreichen
Die SPD-Landtagsabgeordneten Jochen Schulte und Andreas Butzki trafen sich in dieser Woche in Potsdam zu einem Informationsaustausch mit Vertretern der SPD-Landtagsfraktion in Brandenburg. Dabei stand der Breitbandausbau in Brandenburg und…
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13.03.2015
Positive Entwicklung des Landeshaushalts fällt nicht vom Himmel
Der Landtag debattierte heute über die positive Entwicklung des Landeshaushalts und über die Verwendung der Haushaltsüberschüsse in Höhe von 166,5 Millionen Euro aus dem Jahr 2014. Für die SPD-Landtagsfraktion verdeutlichte…
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25.02.2015
Mehrinvestitionen bei Fehmarnbelt-Querung müssen auch Mehrwert für MV haben
Zu heutigen Medienberichten über die deutlichen Kostensteigerungen beim geplanten Bau der festen Fehmarnbelt-Querung erklärt der wirtschafts- und verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte: „Ohne Zweifel kann die Straßen- und Eisenbahnverbindung…
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23.02.2015
Bundesverkehrsminister Dobrindt steuert verkehrspolitische Lokomotive offensichtlich im schienenlosen Raum
Zu den jüngst veröffentlichten Vorschlägen von Bundesverkehrsminister Dobrindt zum vermeintlich aus Wettbewerbsgründen erforderlichen Ausbau der Fernbusverbindungen durch die Bahn erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte:„Es ist absolut widersinnig,…
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28.01.2015
Landtag fordert Impulse für Ausbau der Elektromobilität in Mecklenburg-Vorpommern
  Mit ihrem Antrag „Elektromobilität als wirtschaftliche, umweltpolitische und gesellschaftliche Chance weiterentwickeln" (Drs.-Nr. 6/3624) haben die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU die Landesregierung heute aufgefordert, sich gegenüber der Bundesregierung für…
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