Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Polizei

01.07.2015
Gewalt gegen die Polizei muss konsequent geahndet werden
Der Landtag beschäftigte sich heute im Rahmen der „Aktuellen Stunde“ mit der wachsenden Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten. Für die SPD-Landtagsfraktion sagte der Vorsitzende und sicherheitspolitische Sprecher, Dr. Norbert Nieszery:…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
29.06.2015
Brandanschlag auf Polizei zeigt zunehmende Respektlosigkeit gegenüber staatlichen Autoritäten
Zum Brandanschlag auf zwei Autos auf dem Gelände des Polizeireviers in Rostock-Lichtenhagen am gestrigen späten Abend erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und sicherheitspolitische Sprecher, Dr. Norbert Nieszery: „Für diese feige…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
04.06.2015
Durchsichtige Politspielchen der Opposition beim Thema Vorratsdatenspeicherung
Zur heutigen Landtagsdebatte und den Oppositionsanträgen zur Vorratsdatenspeicherung erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese: „Mit ihren Anträgen betreiben Linksfraktion und Bündnisgrüne mal wieder ihre durchsichtigen Politspielchen, die ebenso…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
19.05.2015
Menschenverachtendes Verhalten muss mit aller Härte sanktioniert werden
Zu den schweren Vorwürfen gegen Bundespolizisten in Hannover im Zusammenhang mit Übergriffen auf Flüchtlinge erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Die Anzeichen verdichten sich immer mehr, dass mindestens…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
17.04.2015
DFL darf sich Diskussion über Polizei-Mehrkosten bei Risikospielen nicht länger entziehen
Das Bundesland Bremen will der Deutschen Fußball Liga (DFL) die Polizei-Mehrkosten bei dem als Risikospiel eingestuften Nordderby Werder Bremen gegen den Hamburger SV am 19. April per Gebührenbescheid in Rechnung…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
27.03.2015
Polizei muss von nicht originären Aufgaben entlastet werden
Der Arbeitskreis Innenpolitik der SPD-Landtagsfraktion hat am (heutigen) Freitag seine Besuchstour von Einrichtungen der Landespolizei fortgesetzt. Dabei informierten sich die Abgeordneten bei der Polizeiinspektion in Stralsund über deren Aufgabenbereiche und…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
25.03.2015
Externes Gutachten zur Polizei liefert belastbare Entscheidungsgrundlage
Der Koalitionsausschuss hat sich gestern Abend darauf verständigt, den Personalbedarf der Polizei durch ein externes Gutachten prüfen zu lassen und bis dahin die Umsetzung des Personalkonzeptes auszusetzen. Hierzu erklärt der…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
19.02.2015
Polizei und Feuerwehr sind gut aufgestellt
Die Innenpolitikerinnen und-politiker der SPD-Landtagsfraktion haben sich heute bei zwei Vor-Ort-Terminen in Neubrandenburg über die Arbeit des dortigen Polizeipräsidiums sowie der Berufsfeuerwehr informiert. Im Anschluss an den Besuch erklärte der…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
22.01.2015
Polizei braucht mehr Indianer und weniger Häuptlinge
Der Innenausschuss des Landtags hat sich heute mit der Evaluation der Polizeistrukturreform 2010 beschäftigt. Hierzu erklärt der Obmann der SPD-Fraktion im Innenausschuss, Heinz Müller: „Der Bericht des Innenministers schildert einerseits…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
09.12.2014
Populismus wird wichtigem Thema der NSU-Aufarbeitung nicht gerecht
Zur Diskussion über den Bericht des Innenministers zum Stand der Umsetzung der Empfehlungen des NSU-Bundestagsuntersuchungsausschusses erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Es ist schon erstaunlich, wie schnell insbesondere…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...