Polizei

12.04.2016

Die Menschen können sich in unserem Land sicher fühlen

Zur heutigen Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik für das Berichtsjahr 2015 durch Innenminister Lorenz Caffier erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller: „Die Bürgerinnen und Bürger können sich in unserem…
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28.01.2016

Landesregierung reagiert auf wachsende Belastungen für die Polizei

Der Landtag diskutierte heute auf Antrag der Linksfraktion über die personelle Ausstattung der Landespolizei. Für die SPD-Fraktion erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer, Heinz Müller: „Wir wissen, dass die Belastungen für unsere…
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05.01.2016

Jeder Kriminelle wird in Deutschland für seine Taten zur Verantwortung gezogen

Zu den massenhaften Diebstählen und sexuellen Übergriffen auf Frauen an Silvester in Köln erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Die Vorfälle sind inakzeptabel und müssen lückenlos aufgeklärt werden.…
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24.09.2015

FC Hansa bekommt seine Chaoten nicht in den Griff

Zu den erneuten Ausschreitungen beim FC Hansa Rostock erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Der Verein bekommt seine Chaoten nicht in den Griff. Das ist ohne Wenn und…
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01.07.2015

Gewalt gegen Polizeikräfte - Dr. Norbert Nieszery

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01.07.2015

Aktuelle Stunde thematisiert zunehmende Gewalt gegen Polizeikräfte in Deutschland

Vincent Kokert (CDU) zählte zunächst die jüngsten Meldungen über Gewalt gegen Polizeikräfte und Angriffe gegen Einrichtungen und Fahrzeuge der Polizei auf. Sie zeigten, dass die Hemmschwelle immer weiter sinke und…
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01.07.2015

Gewalt gegen die Polizei muss konsequent geahndet werden

Der Landtag beschäftigte sich heute im Rahmen der „Aktuellen Stunde“ mit der wachsenden Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten. Für die SPD-Landtagsfraktion sagte der Vorsitzende und sicherheitspolitische Sprecher, Dr. Norbert Nieszery:…
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29.06.2015

Brandanschlag auf Polizei zeigt zunehmende Respektlosigkeit gegenüber staatlichen Autoritäten

Zum Brandanschlag auf zwei Autos auf dem Gelände des Polizeireviers in Rostock-Lichtenhagen am gestrigen späten Abend erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und sicherheitspolitische Sprecher, Dr. Norbert Nieszery: „Für diese feige…
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04.06.2015

Durchsichtige Politspielchen der Opposition beim Thema Vorratsdatenspeicherung

Zur heutigen Landtagsdebatte und den Oppositionsanträgen zur Vorratsdatenspeicherung erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese: „Mit ihren Anträgen betreiben Linksfraktion und Bündnisgrüne mal wieder ihre durchsichtigen Politspielchen, die ebenso…
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19.05.2015

Menschenverachtendes Verhalten muss mit aller Härte sanktioniert werden

Zu den schweren Vorwürfen gegen Bundespolizisten in Hannover im Zusammenhang mit Übergriffen auf Flüchtlinge erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Die Anzeichen verdichten sich immer mehr, dass mindestens…
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