Rechtsextremismus
02.10.2018
Reservistenverband ist von Rechtsextremen unterwandert worden
Zu den Hintergründen erklärt der Berufssoldat: „Der ehemalige Vorsitzende des Landesverbandes, Helge Stahn, hatte sich zum Ziel gesetzt, rechtsextremistische Mitglieder aus dem Verband zu entfernen. Doch dieser Kampf ging verloren und…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
27.09.2018
AfD verbreitet mal wieder Fake-News
Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tilo Gundlack: „Der 29. September 2018 bedeutet einen Großeinsatz für die Polizei in Sachsen-Anhalt. An drei Orten (Köthen, Wittenberg und Magdeburg) haben Rechtsextreme zu…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
03.09.2018
AfD hat längst ihr wahres Gesicht gezeigt, Staat muss handeln
„Eine Mehrheit der Deutschen wünscht sich eine Überwachung der AfD durch den Verfassungsschutz. Die Bürger sind mit ihrem Empfinden damit sehr viel deutlicher als die Politik, die sich bisher viel…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
24.05.2018
NSU-Untersuchungsausschuss kann endlich loslegen
Als Obfrau der SPD-Landtagsfraktion für den Untersuchungsausschuss erklärte Susann Wippermann nach der Sitzung: „Ich freue mich, dass nach dem Landtagsbeschluss im April nun so zügig die konstituierende Sitzung stattgefunden hat. Für…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
26.04.2018
Es ist unsere Pflicht, die NSU-Aktivitäten in unserem Land aufzuklären
„Vor einem Jahr haben wir den Unterausschuss des Innenausschusses mit der Untersuchung der Aktivitäten des NSU in unserem Land eingesetzt. Aus formalen Gründen stießen wir bei unserer Arbeit aber immer…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
29.01.2018
01.09.2017
Die AfD-Fraktion muss gründlich aufräumen
Die Fraktionsspitze sei nun gefordert, für Klarheit zu sorgen. Thomas Krüger: „Leif-Erik Holm hat in seiner Pressemeldung erklärt, der AfD-Landesverband hätte gehandelt, wenn Herr Arppe nicht seinen Austritt erklärt hätte. Das…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
13.07.2017
Geschichte der SPD begründet Verurteilung politisch motivierter Gewalt
„Niemand in diesem Land kann den Bürgerinnen und Bürgern ernsthaft einreden, dass die SPD und ihre Mitglieder, die in ihrer über hundertjährigen Geschichte selber Gegenstand von Verboten, von Verfolgung und…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
26.04.2017
AfD-Politiker Ralph Weber enttarnt sich als Neonazi
Die Vokabeln, die er dabei nutzt, erinnerten unmissverständlich an den Sprachgebrauch der NPD, so der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger:„Wie der umstrittene Björn Höcke in seiner unsäglichen Rede zum deutschen…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
08.03.2017
NSU-Ausschuss ist ein wichtiges Signal
Damit erhalte der Landtag die Möglichkeit, sich bis zum Sommer 2019 kontinuierlich mit den Hintergründen der Machenschaften des Terror-Trios im Nordosten zu beschäftigen.Thomas Krüger: „Es ist ein wichtiges Signal an…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...