Rechtsextremismus

27.09.2018

AfD verbreitet mal wieder Fake-News

Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tilo Gundlack: „Der 29. September 2018 bedeutet einen Großeinsatz für die Polizei in Sachsen-Anhalt. An drei Orten (Köthen, Wittenberg und Magdeburg) haben Rechtsextreme zu…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...

03.09.2018

AfD hat längst ihr wahres Gesicht gezeigt, Staat muss handeln

„Eine Mehrheit der Deutschen wünscht sich eine Überwachung der AfD durch den Verfassungsschutz. Die Bürger sind mit ihrem Empfinden damit sehr viel deutlicher als die Politik, die sich bisher viel…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...

24.05.2018

NSU-Untersuchungsausschuss kann endlich loslegen

Als Obfrau der SPD-Landtagsfraktion für den Untersuchungsausschuss erklärte Susann Wippermann nach der Sitzung: „Ich freue mich, dass nach dem Landtagsbeschluss im April nun so zügig die konstituierende Sitzung stattgefunden hat. Für…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...

26.04.2018

Es ist unsere Pflicht, die NSU-Aktivitäten in unserem Land aufzuklären

„Vor einem Jahr haben wir den Unterausschuss des Innenausschusses mit der Untersuchung der Aktivitäten des NSU in unserem Land eingesetzt. Aus formalen Gründen stießen wir bei unserer Arbeit aber immer…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...

29.01.2018

Verfassungsgegnern weiterhin entschieden entgegentreten - NPD von der staatlichen Finanzierung ausschließen

Kategorie: Anträge weiterlesen ...

01.09.2017

Die AfD-Fraktion muss gründlich aufräumen

Die Fraktionsspitze sei nun gefordert, für Klarheit zu sorgen. Thomas Krüger: „Leif-Erik Holm hat in seiner Pressemeldung erklärt, der AfD-Landesverband hätte gehandelt, wenn Herr Arppe nicht seinen Austritt erklärt hätte. Das…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...

13.07.2017

Geschichte der SPD begründet Verurteilung politisch motivierter Gewalt

„Niemand in diesem Land kann den Bürgerinnen und Bürgern ernsthaft einreden, dass die SPD und ihre Mitglieder, die in ihrer über hundertjährigen Geschichte selber Gegenstand von Verboten, von Verfolgung und…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...

26.04.2017

AfD-Politiker Ralph Weber enttarnt sich als Neonazi

Die Vokabeln, die er dabei nutzt, erinnerten unmissverständlich an den Sprachgebrauch der NPD, so der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger:„Wie der umstrittene Björn Höcke in seiner unsäglichen Rede zum deutschen…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...

08.03.2017

NSU-Ausschuss ist ein wichtiges Signal

Damit erhalte der Landtag die Möglichkeit, sich bis zum Sommer 2019 kontinuierlich mit den Hintergründen der Machenschaften des Terror-Trios im Nordosten zu beschäftigen.Thomas Krüger: „Es ist ein wichtiges Signal an…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...

16.08.2016

Verfassungsschutz muss sich vom engen Fokus auf die NPD lösen

Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2015 für Mecklenburg-Vorpommern erklärt der Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Landtagsfraktion Julian Barlen:„Mit Sorge betrachte ich, dass offensichtlich Gewalt verstärkt als Mittel der politischen Auseinandersetzung…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...