Untersuchungsausschuss

11.06.2018

Weitere Befragung zum Rechnungshofbericht notwendig

Im Anschluss an die Befragung erklärt der Obmann der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer: „Den Erklärungen des Herrn Arenskrieger war zu entnehmen, wie schwierig es für den Landesrechnungshof offenbar war, bei einer Vielzahl…
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24.05.2018

NSU-Untersuchungsausschuss kann endlich loslegen

Als Obfrau der SPD-Landtagsfraktion für den Untersuchungsausschuss erklärte Susann Wippermann nach der Sitzung: „Ich freue mich, dass nach dem Landtagsbeschluss im April nun so zügig die konstituierende Sitzung stattgefunden hat. Für…
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27.02.2017

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss ist kein "AWO-Untersuchungsausschuss"

„Bei diesem Untersuchungsausschuss handelt es sich jedoch nicht um einen AWO-Untersuchungsausschuss. Auch wenn die AfD in ihrer Pressemitteilung versucht, ihn als solchen darzustellen. Damit unternimmt sie erneut den untauglichen Versuch…
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26.01.2017

Aufklärung ja, aber keine Vorverurteilung, Sippenhaft und Diffamierung

In der Debatte zur Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschuss hat der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion heute erklärt:„Das in Art. 34 unserer Landesverfassung gewährleistete Recht auf Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses gehört zu…
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07.07.2016

Erhalt der Werftarbeitsplätze in Wolgast und Stralsund sind Risiko wert gewesen

Der Landtag beschäftigte sich heute mit dem Sachstandsbericht des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu den Werften (PUA), der nach fast vierjähriger Arbeit, 82 Sitzungen und etwa 70 Zeugenvernehmungen rund 700 Seiten umfasst.…
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21.06.2016

Missmanagement, Intransparenz und fehlerhafte Gutachten waren ursächlich für Werfteninsolvenz

Zum vom Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu den Werften (PUA) beschlossenen Sachstandsbericht und dem heute vorgestellten Sondervotum der Linksfraktion erklärte die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion im PUA, Stefanie Drese, heute in Schwerin: „Betriebswirtschaftliches…
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09.06.2016

PUA hat Sachstandsbericht beschlossen

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zu den Werften (PUA) hat in seiner Sitzung am gestrigen Abend den Sachstandsbericht zu seiner Arbeit beschlossen. Hierzu erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion im PUA, Stefanie Drese:…
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23.05.2016

PUA lässt E-Mail-Verkehr nach privaten Adressen durchsuchen

In der heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zu den ehemaligen P+S-Werften gab das Landeskriminalamt (LKA) Auskunft über die Auswertung des E-Mail-Verkehrs zwischen P+S-Werften und dem Land. Im Anschluss verständigte…
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09.05.2016

PUA zieht bei Mail-Auswertung Datenschutzbeauftragten hinzu

In der heutigen 79. Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zu den ehemaligen P+S-Werften ging es um den E-Mail-Verkehr zwischen den P+S-Werften und dem Land. So standen u.a. Vertreter der Staatsanwaltschaft…
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13.04.2016

E-Mails unterliegen Geheimhaltungsmaßnahmen und umfassen Recht auf informationelle Selbstbestimmung

Zu heutigen Äußerungen des Obmanns der Grünen im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA), Johannes Saalfeld, hinsichtlich des E-Mail-Verkehrs zwischen der Landesregierung und der ehemaligen Geschäftsführung der P+S-Werften erklärt der SPD-Abgeordnete und Vorsitzende…
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