Haushalt

02. Februar 2021

Guter Weg durch Pandemie aufgrund bisheriger solider Finanzpolitik

Der Jahresabschluss des Haushaltes 2020 für Mecklenburg-Vorpommern wurde heute in der Staatskanzlei vorgestellt. Hierzu erklärt Tilo Gundlack, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern: weiterlesen ...

02. Februar 2021

Wir entlasten die Städte und Gemeinden von kommunalen Altschulden

Die Städte und Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern können nun von den Altschulden aus dem DDR-Wohnungsbau entschuldet werden. Das Innenministerium hat jetzt die dafür nötige Verordnung vorgelegt. Dazu erklärt Tilo Gundlack, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag... weiterlesen ...

09. Dezember 2020

Mit Nachtragshaushalt setzen wir klares Signal für gemeinsamen Kraftakt in Krise

Heute hat der Landtag in Mecklenburg-Vorpommern den Nachtragshaushalt beschlossen. Dazu erklärt Tilo Gundlack, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag: weiterlesen ...

17. November 2020

Krankenhauses Crivitz: Rekommunalisierung nimmt weitere Hürde

Zum heutigen Kabinettsbeschluss zur Zukunft des Krankenhauses Crivitz erklärt Julian Barlen, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern: weiterlesen ...

28. Oktober 2020

Wir helfen jetzt mit frischem Geld in der Krise, um Arbeitsplätze und Wirtschaft zu stärken

Heute hat der Landtag erneut über weitere Hilfen für die Menschen, Wirtschaft sowie die Städte und Gemeinden beraten, um die angespannte Situation durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie abzufedern. Hierfür wurden kürzlich die Eckpunkte für einen zweiten Nachtragshaushalt aufgestellt. Dazu... weiterlesen ...

29. September 2020

Veranstaltungsbranche braucht jetzt unsere Unterstützung

Die Veranstaltungsbranche soll über den zweiten Nachtragshaushalt ebenfalls Unterstützung erhalten. Dazu erklärt Jochen Schulte, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern: weiterlesen ...

29. September 2020

Wir haushalten verantwortungsbewusst und stärken Bildung und medizinische Versorgung in MV

Das Landeskabinett hat die Eckpunkte für einen zweiten Nachtragshaushalt beschlossen. Dazu erklärt Thomas Krüger, Fraktionsvorsitzender der SPD im Landtag Mecklenburg-Vorpommern: weiterlesen ...

22. September 2020

Das Land steht fest an der Seite der Kommunen

Landesregierung, Spitzenverbände, Kommunen haben sich in einem Gipfelmarathon auf das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie geeinigt. Dazu erklärt Tilo Gundlack, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern: weiterlesen ...

10. Juni 2020

Strategiefondsprojekte nicht überwiegend kleinteilig

Tilo Gundlack: Landtag beschließt heute über die Zuführung von 50 Mio. Euro zum Strategiefonds des Landes weiterlesen ...

04. Juni 2020

Flächenverkauf auf Insel Riems ist eine haushaltspolitisch sinnvolle Entscheidung des Landes

Tilo Gundlack: Finanzausschuss beschließt über den Verkauf der Landesflächen auf der Insel Riems an den Bund – Entlastung des Landes bei aufwändigem Sanierungsbedarf denkmalgeschützter Immobilien weiterlesen ...

26. Mai 2020

Strategiefondsprojekte 2020 im Finanzausschuss eingereicht

Tilo Gundlack: Schwerpunkt liegt auf Seniorenpolitik und Bürgerprojekten weiterlesen ...

15. Mai 2020

Öffentliche Hand muss bei umweltbewusster Digitalisierung voran gehen

Philipp da Cunha: Beschaffung, Nutzung und Wiederverwertung nachhaltig gestalten weiterlesen ...

14. Mai 2020

Trotz aktueller Steuerschätzung: Investitionen des Landes werden angepackt

Tilo Gundlack: Seriöse Finanzpolitik der letzten Jahre erweist sich in der Krise als vorausschauend und richtig – Schrittweise Normalisierung der Wirtschaft wird auch Steuereinnahmen wieder steigen lassen weiterlesen ...

13. Mai 2020

Landtag beschließt Änderungen am Strategiefondsgesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern

Tilo Gundlack: Zukünftig sollen Zuführungen und Projekte auch im Plenum des Landtages beschlossen werden - Änderung erfolgt aufgrund eines Urteils des Landeverfassungsgerichts weiterlesen ...

01. April 2020

Gemeinsam werden wir die Corona-Krise überwinden

Der Landtag hat in seiner aktuellen Sitzung den Nachtragshaushalt beschlossen. weiterlesen ...

11. Dezember 2019

Doppelhaushalt bringt mehr als 1 Milliarde Euro für Schule

Der Doppelhaushalt 20/21 für Mecklenburg-Vorpommern war heute Gegenstand der Landtagsdebatte. weiterlesen ...

11. Dezember 2019

Doppelhaushalt ermöglicht Zukunft aus eigener Kraft

Der Landtag hat sich in einer intensiven Debatte mit dem Doppelhaushalt für die Jahre 2020/21 beschäftigt. weiterlesen ...

24. Oktober 2019

Einstieg als Landesbeamter wird attraktiver

Der Finanzausschuss hat in seiner aktuellen Sitzung dem Entwurf eines Gesetzes über die Anpassung von Besoldungs- und Beamtenversorgungsbezügen für die Jahre 2019 – 21 zugestimmt. weiterlesen ...

01. Oktober 2019

Schluss mit den Mülltransporten

Das Kabinett hat in seiner aktuellen Sitzung einen Beschluss zur Neuausrichtung der IAG gefasst. weiterlesen ...

26. September 2019

Angriff auf Strategiefonds vor Verfassungsgericht gescheitert

Das Landesverfassungsgericht hat die Klage gegen den Strategiefonds des Landes abgewiesen. weiterlesen ...