Koalition

15.11.2022

Unser Land in guter Hand: ein Jahr MV-Koalition

„Die ersten zwölf Monate der MV-Koalition waren geprägt von der gemeinsamen Verantwortung von Regierung und Parlament, die Menschen und die Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern möglichst gut durch die Corona-Pandemie sowie die…
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09.11.2022

Änderung schafft Rechtssicherheit bei Satzungen für Müllgebühren.

„Mit der angestrebten Änderung des Kommunalabgabengesetzes wollen wir die Kreise und kreisfreien Städte dabei unterstützen, die Nichtigkeit ihrer Abfallgebührensatzungen zu verhindern. Das ist notwendig aufgrund des Urteils des Oberverwaltungsgerichts vom…
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30.06.2022

Rekordhaushalt entlastet Familien, verbessert Mobilität, fördert Klimaschutz und Innovation

„Der Doppelhaushalt 2022/2023 gibt mit jährlich rund zehn Milliarden Euro klare Signale für die kommenden zwei Jahre. Als Regierungskoalition aus SPD und Linke bringen wir damit wichtige Schwerunkte für Mecklenburg-Vorpommern…
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29.06.2022

Marineschiffbau ist eine solide Perspektive

„Wir stehen fest an der Seite der Werften und der maritimen Industrie in unserem Bundesland. Die Zukunftsperspektiven für alle Werften unterstützen wir. Wir wollen gut bezahlte tarifgebundene Arbeitsplätze erhalten. Mit…
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19.05.2022

Kneipen und kleine Gaststätten bekommen weiterhin Hilfe vom Land

„Mecklenburg-Vorpommern investiert in Kneipen, kleine Gaststätten und Gasthöfe und damit in mehr Lebensqualität und sozialen Zusammenhalt abseits der touristischen Zentren. Vom Land gibt es noch rund 2,5 Millionen Euro. Schon…
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10.05.2022

Wir schaffen mehr politische Mitbestimmung und gesellschaftliche Teilhabe für junge Menschen in MV

„Die neue Wahlperiode ist noch frisch, aber wir sind schon gut am Abarbeiten unserer Vorhaben: Jetzt setzen wir das Wahlalter auf 16 Jahre herunter. Damit ermuntern wir junge Menschen, sich…
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04.05.2022

Informationen zur Stiftung Klima- und Umweltschutz Mecklenburg-Vorpommern

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10.03.2022

Wir gratulieren Christian Winter zum Enquete-Vorsitz „Jung sein in MV“

„Wir wollen Kinder und Jugendliche mehr beteiligen: an Politik, am gesellschaftlichen Leben in Mecklenburg-Vorpommern. Dafür haben wir uns als MV-Koalition auf die Enquete-Kommission ‚Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern‘ im Koalitionsvertrag verabredet.…
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10.03.2022

Aufbruch 2030 in schweren Zeiten: MV-Koalition gut und vertrauensvoll gestartet

„Die Corona-Pandemie stellt alle Menschen bereits seit zwei Jahren vor immer neue Herausforderungen. Durch den unmenschlichen und illegitimen Angriffskrieg von Wladimir Putin auf die Ukraine und die jetzt erforderliche humanitäre…
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08.03.2022

Frauentag als Feiertag und Ferienhort sind Respekt und Wertschätzung für alle in MV

„Passend zum Internationalen Frauentag stellen wir die nächsten Weichen in Mecklenburg-Vorpommern für mehr Wertschätzung für Frauen. Ab morgen bereiten wir im Landtag den Weg für den Frauentag als gesetzlichen Feiertag…
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