SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
12. Dezember 2014
Südbahn durch den Landkreis Ludwigslust-Parchim
Südbahn durch den Landkreis Ludwigslust-Parchim weiterlesen ...
11. Dezember 2014
Altschulden im Landkreis Vorpommern-Greifswald - Heinz Müller
Altschulden im Landkreis Vorpommern-Greifswald - Heinz Müller weiterlesen ...
12. November 2014
EEG-Standortgemeinden können auf höhere Gewerbesteuereinnahmen hoffen
Tilo Gundlack: Initiative aus MV im Bundesrat erfolgreich weiterlesen ...
07. November 2014
Enquete-Kommission informierte sich über kommunale Initiativen zum demographischen Wandel
Jörg Heydorn: Land will Städte und Gemeinden bei Zukunftsgestaltung unterstützen weiterlesen ...
27. Oktober 2014
Wichtiger Zwischenerfolg für Initiative aus MV
Tilo Gundlack: Chancen zur besseren finanziellen Beteiligung von Standortgemeinden für Erneuerbare Energien erheblich gestiegen weiterlesen ...
17. September 2014
Moratorium für Ferienwohnungen - Jochen Schulte
Moratorium für Ferienwohnungen- Jochen Schulte weiterlesen ...
17. September 2014
Moratorium für Ferienwohnungen - Rainer Albrecht
Moratorium für Ferienwohnungen - Rainer Albrecht weiterlesen ...
30. September 2014
Nach Ministerentscheidung: Radweg zwischen Leussow und Zwenzow wieder komplett befahrbar
Andreas Butzki: Aufhebung der Sperrung ist wichtiges Anliegen vieler Menschen in der Region weiterlesen ...
19. September 2014
Koalition will Windkraft-Standortgemeinden in MV an Gewerbesteuer beteiligen
Tilo Gundlack/ Rudolf Borchert: Bundesratsinitiative zur besseren finanziellen Beteiligung der Kommunen mit EEG-Anlagen weiterlesen ...
15. September 2014
Windpark Dalwitz zeigt, finanzielle Teilhabe sorgt für Akzeptanz
Jochen Schulte: Kommunen und Anwohner müssen von Windkraftanlagen profitieren können – Neues Bürger- und Kommunalbeteiligungsgesetz sichert Beteiligung weiterlesen ...
03. September 2014
Finanzierung der örtlichen Sozialhilfe einvernehmlich zwischen Land und Kommunen verhandelt
Jörg Heydorn: Umfassende Novelle des Sozialhilfefinanzierungsgesetzes zur Beseitigung von Fehlanreizen ist vorgesehen weiterlesen ...
02. September 2014
Bundesweit erstes Beteiligungsgesetz für Windkraftanlagen kommt
Dr. Norbert Nieszery/ Jochen Schulte: Stärkere Teilhabe für Kommunen und Bürger führt zur größeren Akzeptanz der Energiewende weiterlesen ...
16. Mai 2014
Moratorium in Wohngebieten - Ministerpräsident Erwin Sellering
Moratorium in Wohngebieten - Ministerpräsident Erwin Sellering weiterlesen ...
16. Mai 2014
Moratorium in Wohngebieten - Rainer Albrecht
Moratorium in Wohngebieten - Rainer Albrecht weiterlesen ...
15. Mai 2014
09. April 2014
Landtag bringt Nachtragshaushalt für kommunales Hilfspaket auf den Weg

Eigentlich hätten alle Beteiligten jubeln können, als Mitte Februar 2014 feststand, dass die Kommunen bis einschließlich 2017 jährlich 40 Mio. € extra bekommen. Doch LINKE und GRÜNE sahen mit der Einigung des Kommunalgipfels offensichtlich ihre argumentativen Felle für die Kommunalwahlen

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09. April 2014
5 Millionen Euro jährlich mehr für die Mecklenburgische Seenplatte, 4,8 Millionen für Rostock
Heinz Müller: Mit Nachtragshaushalt hilft das Land den Kommunen zum wiederholten Male weiterlesen ...
03. April 2014
700 Millionen Euro Städtebaufördermittel für die Kommunen
Rainer Albrecht: Programm „Soziale Stadt" wird deutlich aufgestockt weiterlesen ...
13. März 2014
Keine pauschale Ablehnung von Öffentlich-Privaten-Partnerschaften im Land

Der Vorwurf eines NDR-Beitrages vom Februar 2014 wog schwer: Bei der Vergabe des Auftrages für den Bau der JVA Waldeck soll Korruption im Spiel gewesen sein. Mit einem Antrag wollte die LINKE nunmehr alle ÖPP-Projekte als schädlich brandmarken und forderte den schnellen Ausstieg. Überzeugen

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13. März 2014
Erfahrungen mit Öffentlich-Privaten-Partnerschaften sind unterschiedlich
Heinz Müller: Städte und Kreise müssen eigenverantwortlich entscheiden können weiterlesen ...

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