SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
25. April 2024
Debatte zu Ribnitz-Damgarten: „Keine Toleranz für Intoleranz gegenüber den demokratischen Grundwerten"

Am Donnerstag hat sich der Landtag erneut mit den Vorgängen rund um das Gymnasium in Ribnitz-Damgarten beschäftigt. Die SPD-Fraktion legte eigens einen Antrag, um den Schutz der Demokratie als gesamtgesellschaftliche Aufgabe einzuordnen und angesichts rechtsextremer Hetzkampagnen engagierten

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21. März 2024
Bildungsausschuss zu Ribnitz-Damgarten: „Schulleitung hat angemessen und korrekt gehandelt – Fake-Kampagne von AfD und rechtsextremer Identitärer Bewegung zerplatzt“

Heute hat sich der Bildungsausschuss des Landtages MV mit den Vorgängen an einer Schule in Ribnitz-Damgarten rund um Postings einer Schülerin und die Reaktion des Schulleiters beschäftigt. Bildungsministerin Oldenburg und Innenminister Pegel standen den Abgeordneten Rede und Antwort. Es sei

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24. Februar 2023
Gegen das Vergessen und für lückenlose Aufklärung: Todestag von Mehmet Turgut jährt sich zum 19. Mal
Julian Barlen: Menschen jeder Herkunft müssen sich auf Rechtsstaat und seine Behörden verlassen können weiterlesen ...
27. Januar 2023
Erinnerungskultur als empathisches Erinnern – altersgerecht und frühestmöglich
Im Landtag wurde heute der interfraktionelle Antrag „Demokratische Erinnerungskultur an Schulen stärken“ beschlossen. „Erinnerungskultur gehört zur historisch-politischen Bildung. Sie ist ein wesentlicher Baustein, um Kinder und Jugendliche frühzeitig für Demokratie und ein menschliches... weiterlesen ...
26. Januar 2023
Die Erinnerung an den Holocaust wach halten und das demokratische Zusammenleben stärken.
Der 27. Januar ist der internationale Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust. Am 27. Januar 1945 wurde das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau befreit. Das war wenige Wochen vor dem endgültigen Ende des Zweiten Weltkrieges. Auschwitz steht für den grausamen Schrecken aller Todeslager und... weiterlesen ...
09. November 2022
Jugend hat eine kräftige Stimme, jetzt entscheidet sie mit!

Heute hat der Landtag Mecklenburg-Vorpommern die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre bei Landtagswahlen. „Endlich ist es soweit: Auch 16-Jährige können nun den Landtag mit wählen! Die Absenkung des Wahlalters auf 16 bei Landtagswahlen wurde höchste Zeit“, sagte Nadine Julitz, Sprecherin für

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29. Juni 2022
Wir ermöglichen die Wahl ab 16 Jahren!
Heute hat der Landtag über diesen Gesetzesentwurf der Landesregierung zum Wahlalter ab 16 Jahren debattiert. „Wählen ab 16 ist das Thema, über das ich mit jungen Leuten am häufigsten gesprochen habe. Umso glücklicher bin ich, diese Forderung nun umsetzen zu können“, sagte Nadine Julitz, Sprecherin... weiterlesen ...
24. Juni 2022
Wir werden junge Menschen am politischen Gestalten der Zukunft MVs beteiligen!
Heute war die zweite Sitzung der Enquete-Kommission „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“ im Landtag. Dort wurde fraktionsübergreifend von SPD, CDU, Linke, Grüne und FDP der Beteiligungsprozess beschlossen und somit angestoßen. Dazu erklärt SPD-Obmann Michel-Friedrich Schiefler:  weiterlesen ...
17. Juni 2022
Freiheit und Demokratie sind nicht selbstverständlich!
Am 17. Juni jährt sich der Volksaufstand in der DDR zum 69. Mal. „Für uns steht der 17. Juni 1953 für die demokratische Tradition Deutschlands. Dieser Tag erinnert uns einmal mehr daran, dass Freiheit und Demokratie nicht selbstverständlich sind“, sagt Julian Barlen, Fraktionsvorsitzender der SPD... weiterlesen ...
10. Mai 2022
Wir schaffen mehr politische Mitbestimmung und gesellschaftliche Teilhabe für junge Menschen in MV
Heute hat die Landesregierung den Entwurf zur Änderung des Landes- und Kommunalwahlgesetzes beschlossen. „Wir freuen uns, dass wir nun endlich eine lange politische Forderung der SPD umsetzen können und das Wahlalter auf 16 Jahre absenken“, sagt Michel-Friedrich Schiefler, jugendpolitischer... weiterlesen ...
10. März 2022
Wir gratulieren Christian Winter zum Enquete-Vorsitz „Jung sein in MV“
Heute hat der Landtag den Vorsitz für die neue Enquete-Kommission gewählt. Dazu erklärt Nadine Julitz, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern:  weiterlesen ...
26. Januar 2022
Wider das Vergessen: entschlossen gegen Antisemitismus, Rassismus, Hass und Diskriminierung
Morgen jährt sich zum 77. Mal die Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz. Im KZ Auschwitz hatten am 27. Januar 1945 für rund 7.000 Häftlinge Hunger, Tod, Gaskammern und sadistische Menschenversuche ein Ende. Vor 77 Jahren erreichten Soldaten der Roten Armee das Tor mit der... weiterlesen ...
08. November 2021
9. November – Menschlichkeit, Demokratie und Freiheit müssen jederzeit verteidigt werden
Thomas Krüger: Demokratie und Freiheit sind uns nicht in den Schoß gefallen weiterlesen ...
06. Mai 2021
Demokratieförderung zahlt sich aus und ist ein echter Dauerbrenner
Zur Aussprache der SPD-Fraktion zur Umsetzungsstrategie für das Landesprogramm „Demokratie und Toleranz gemeinsam stärken“ erklärt Julian Barlen, Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus:  weiterlesen ...
23. Februar 2021
Gelebte Demokratie und Toleranz machen MV stark gegen Rechtsextremismus
Heute hat das Kabinett die aktualisierte Umsetzungsstrategie für das Landesprogramm „Demokratie und Toleranz“ beschlossen. Dazu erklärt Julian Barken, rechtsextremismuspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:  weiterlesen ...
07. Mai 2020
04. März 2020
Rostock empfiehlt sich als Standort für Arno-Esch-Zentrum
Der Bildungsausschuss des Landtages hat heute den Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der Deutschen Demokratischen Republik, Roland Jahn, zu Gast gehabt. weiterlesen ...
10. Februar 2020
Gewalt darf kein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein
Thomas Krüger: Übergriffe auf Politiker gefährden Bereitschaft zu politischem Engagement und zur Beteiligung an demokratischen Prozessen weiterlesen ...
19. November 2019
Gemeinsame Erklärung "Demokratie stärken"
Im Rahmen ihrer regelmäßigen Konferenz haben sich die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen des Bundestages, des Abgeordnetenhauses, der Bürgerschaften und Landtage und die SPD-Abgeordneten im Europaparlament in Schwerin auf eine gemeinsame Erklärung zur Stärkung der Demokratie verständigt. weiterlesen ...
19. Juli 2019
75 Jahre Hitler-Attentat vom 20. Juli 1944: Gedenken und Nachdenken über deutsche Geschichte
Thomas Krüger: Demokratie und Freiheit waren und sind keine Selbstläufer weiterlesen ...

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