SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
25. Januar 2017
Nachtragshaushalt 2017 - Landwirtschaftsminister Till Backhaus
Beratung des Antrages der Fraktion DIE LINKE - Nachtragshaushalt 2017 unverzüglich vorlegen - Drucksache 7/142 - weiterlesen ...
25. Januar 2017
Bilanz der Landkreisneuordnung - Martina Tegtmeier
Aussprache gemäß § 43 Ziffer 2 GO LT zum Thema Bilanz der Landkreisneuordnung (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE) weiterlesen ...
19. Januar 2017
Finanzausschuss vergleicht Gemeindesteuerhebesätze in den Kommunen des Landes
Tilo Gundlack: Für gleichwertige Lebensverhältnisse in M-V bedarf es der Solidarität innerhalb der kommunalen Ebene weiterlesen ...
22. November 2016
Ziel des flächendeckenden Breitbandausbaus nicht aus den Augen verlieren
Philipp da Cunha: Alle beteiligten Akteure müssen Kommunikation untereinander aufnehmen weiterlesen ...
13. September 2016
Schnelles Internet für das ganze Land kommt weiter voran
Susann Wippermann: Mecklenburg-Vorpommern ist auch in der 2. Runde des Bundesförderprogramms für den Breitbandausbau der große Gewinner weiterlesen ...
14. Juli 2016
Erfolg des Landtags im Streit um Zulässigkeit von Ferienwohnungen in Wohngebieten
Jochen Schulte: Bundesbauministerium legt Referentenentwurf zur Anpassung der Baunutzungsverordnung vor weiterlesen ...
08. Juli 2016
Einigung bei Flüchtlingskosten ist großer Erfolg für die Länder
Tilo Gundlack: Zusätzliche Bundesmittel entlasten Kommunen unmittelbar weiterlesen ...
06. Juli 2016
Landtag streicht Erhebung von Erneuerungsbeiträgen aus dem Kommunalabgabengesetz
Heinz Müller: KAG-Änderung ist von hoher Dringlichkeit und Notwendigkeit weiterlesen ...
29. Juni 2016
Schweriner OBin übernimmt erneut keine politische Verantwortung für Vorfälle bei „Power for Kids“
Ralf Mucha: Kinder- und Jugendhilfe muss in der kommenden Legislaturperiode zu einem wichtigen Thema in der Landespolitik werden weiterlesen ...
09. Juni 2016
Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen ist gut und intensiv
Heinz Müller: Über 400 Millionen Euro Sonderhilfen des Landes für die Kommunen weiterlesen ...
08. Juni 2016
Koalition setzt auf freiwillige Gemeindezusammenschlüsse
Heinz Müller: Land bietet fusionswilligen Gemeinden Hilfe und finanzielle Unterstützung an weiterlesen ...
07. Juni 2016
Nach Anhörung zum KAG: Koalition will Erhebung von Erneuerungsbeiträgen aus dem Gesetz streichen
Heinz Müller: Wiederholte Beitragsforderungen für Wasser und Abwasser hätten enorme Akzeptanzprobleme weiterlesen ...
26. Mai 2016
17. Mai 2016
Auseinandersetzung mit radikalen Tendenzen in Rostocker Moschee notwendig
Dr. Norbert Nieszery: Hasspropaganda darf in der Islamischen Gemeinde keinen Platz haben weiterlesen ...
12. Mai 2016
Freiwillige Gemeindezusammenschlüsse werden finanziell gefördert
Tilo Gundlack: Finanzausschuss beschließt Änderungsantrag zum Gemeinde-Leitbildgesetz weiterlesen ...
21. April 2016
Schülerbeförderung ist Pflichtaufgabe der Landkreise
Andreas Butzki: Schaufensterantrag der Grünen im Landtag überflüssig weiterlesen ...
31. März 2016
10. März 2016
Land und Kommunen sind auf gutem Weg für erfolgreichen Integrationsfahrplan
Dagmar Kaselitz: Staatliche Institutionen und Zivilgesellschaft haben sich in schwierigen Zeiten bewährt weiterlesen ...
10. März 2016
Terminhinweis: SPD-Abgeordnete besuchen Hochschule und Polizeihauptrevier in Wismar
Tilo Gundlack: Arbeitskreis Finanzen informiert sich über Baumaßnahmen weiterlesen ...
03. März 2016
Anhörung zum Gemeindeleitbild zeigt großen Diskussionsbedarf
Heinz Müller: Anregungen der Kommunalpolitik müssen gründlich ausgewertet werden weiterlesen ...

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