Land

16.03.2016

Fehmarnbelt-Tunnel darf nicht zu Lasten von Infrastrukturprojekten in M-V gehen

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) stellt heute seinen Entwurf des Bundesverkehrswegeplans vor. Vorab wurde bekannt, dass Mecklenburg-Vorpommern in den kommenden 15 Jahren mit etwa 700 Millionen Euro Bundeshilfen für neue Straßen,…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...

10.03.2016

Land und Kommunen sind auf gutem Weg für erfolgreichen Integrationsfahrplan

Der Landtag debattierte heute über die Integration der länger und dauerhaft in Mecklenburg-Vorpommern lebenden Flüchtlinge. Hierzu erklärte für die SPD-Landtagsfraktion die integrationspolitische Sprecherin, Dagmar Kaselitz: „Unser staatlichen Institutionen und unsere…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...

02.03.2016

Gute Nachrichten für den Werftenstandort Mecklenburg-Vorpommern

Zur heute verkündeten Übernahme der Nordic-Yards-Werften durch die Genting-Group erklärt Dr. Norbert Nieszery, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Das ist vor allem eine sehr gute Nachricht für die Belegschaften auf den Werften…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...

24.02.2016

SPD-Verkehrsexperten lehnen Bundesautobahngesellschaft geschlossen ab

Auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern haben sich die verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Fraktionen in den Landesparlamenten auf einer Sondertagung in Berlin für den Erhalt der Fernstraßenbauverwaltung in Länderhoheit ausgesprochen. Hierzu erklärt…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...

03.02.2016

Ausschreibung für den Johannes-Stelling-Preis 2016 der SPD-Landtagsfraktion

In diesem Jahr lobt die SPD-Landtagsfraktion bereits zum elften Mal den mit 2.000 Euro dotierten Johannes-Stelling-Preis aus. Mit dem Preis erinnert die Landtags-SPD an den sozialdemokratischen Ministerpräsidenten des Freistaates Mecklenburg-Schwerin…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...

21.01.2016

Land schafft wichtige Strukturen zur Registrierung und Betreuung der Flüchtlinge

Der Finanzausschuss des Landtags hat heute beschlossen, dem Vorschlag der Landesregierung zu folgen, eine eigene Abteilung „Amt für Migration und Flüchtlingsangelegenheiten“ einzurichten. Damit reagiert das Land auf die im Jahr…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...

12.01.2016

Koalitionsfraktionen sprechen sich für Dr. Martina Johannsen als neue Landesrechnungshofpräsidentin aus

Die Landtagsfraktionen von SPD und CDU haben sich in ihren heutigen Fraktionssitzungen für die parteilose 48-jährige Volkswirtin Dr. Martina Johannsen als Kandidatin für das Amt des Präsidenten des Landesrechnungshofes MV…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...

12.01.2016

Von deutlicher Wohngelderhöhung profitieren Menschen mit geringerem Einkommen

Vor allem Familien und Rentner können ab diesem Monat mit einem höheren Wohngeld rechnen. Durch Inkrafttreten der Reform des Wohngeldgesetzes werden rund 870.000 Haushalte in Deutschland bei den Wohnkosten stärker…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...

07.01.2016

Keine erhöhte Kriminalität in MV durch Flüchtlinge

Gemeinsam mit Innenminister Lorenz Caffier diskutierte die SPD-Landtagsfraktion heute im Rahmen ihrer Klausurtagung über die aktuelle Situation der registrierten Flüchtlinge in M-V. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...

18.12.2015

Von guter Entwicklung des Landes profitieren auch die Kommunen

Der Landtag beschäftigte sich heute auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen mit der kommunalen Finanzausstattung. Hierzu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller: „Der kommunale Finanzausgleich bemisst…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...