CORONAVirus

05. April 2022

Entwurf eines Gesetzes über die Eilverkündung von Rechtsverordnungen in Gefahrenlagen und die Aufhebung erledigter Rechtsverordnungen

06. Mai 2021

Weitere Unterstützung unserer Kommunen durch den Bund

25. Januar 2022

Gute Perspektiven für Kunst und Kulturbranche mit vorsichtigen Öffnungen

Kunst und Kultur - das sind in Mecklenburg-Vorpommern mehr als 400 Museen, Theater und Kinos. Sie können unter bestimmten Voraussetzungen wieder öffnen. Die Landesregierung hat heute über Lockerungen für die Kunst- und Kulturbranche gesprochen. Dazu erklärt Beatrix Hegenkötter, kulturpolitische... weiterlesen ...

17. Januar 2022

Vielen Dank der Polizei in MV für ihren besonnen Einsatz bei den Corona-Protesten

Während der Corona-Proteste ist besonnener, professioneller und konsequenter Einsatz der Polizei gefordert. Aber auch der Druck bei den Einsatzkräften steigt, weil es immer wieder zu Übergriffen auf Passanten, Personen des öffentlichen Lebens und die Einsatzkräfte selbst kommt. Dazu erklärt Ralf... weiterlesen ...

07. Januar 2022

Sicherheit und Perspektiven für Unternehmen und Beschäftigte in der Corona-Pandemie: Durchbruch beim Kurzarbeitergeld

8. Wahlperiode 5. Landtagssitzung - 16. Dezember 2021 weiterlesen ...

05. Januar 2022

Braucht die CDU Nachhilfe oder will sie keinen Präsenzunterricht?

Zu den Aussagen des Abgeordneten der CDU-Fraktion, Torsten Renz, im Artikel „Alle Macht den Lehrern! Geht das an den Schulen in MV gut?“ in der Nordkurier-Ausgabe erklärt Andreas Butzki, Bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern: weiterlesen ...

06. Dezember 2021

Kurzarbeitergeld bleibt wichtiges Instrument auch über den Winter

Auswirkungen der vierten Corona-Welle müssen so klein wie möglich gehalten werden. Julian Barlen, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, begrüßt Maßnahmen wie die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes und Wirtschaftshilfen. weiterlesen ...

03. Dezember 2021

Impfen, impfen, impfen! Das ist das Gebot der Stunde.

Demokratinnen und Demokraten im Landtag haben starkes Signal für den Schutz der Gesundheit aller in MV gesetzt

Heute hat der Landtag über die aktuelle Corona-Situation in Mecklenburg-Vorpommern beraten und weitere Maßnahmen beschlossen. Die Fraktionen von SPD, CDU, Die Linke... weiterlesen ...

03. Dezember 2021

Schutz der Gesundheit muss weiterhin oberste Priorität haben

Interfraktioneller Antrag für die Dringlichkeitssitzung des Landtages zur aktuellen Corona-Lage in MV

Auf der heutigen Dringlichkeitssitzung des Landtages MV beraten die Abgeordneten über die aktuelle Lage der Corona-Bekämpfung und weitere zu ergreifende Maßnahmen. Hintergrund... weiterlesen ...

01. September 2021

Impfen ist vor allem auch Solidarität mit Kindern

Seit gestern weist das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGuS) in dem täglichen Lagebericht die Inzidenz für geimpfte und nicht geimpfte Menschen getrennt aus. Dazu erklärt Thomas Krüger, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern: weiterlesen ...

13. August 2021

Wichtiger Schritt für Studierende: Wintersemester startet endlich wieder in Präsenz

Das Wissenschaftsministerium hat nun das Studieren in Präsenz an den Hochschulen Mecklenburg-Vorpommerns für das kommende Wintersemester erlaubt. Dazu erklärt Dirk Stamer, hochschulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: weiterlesen ...

06. August 2021

Bildungsministerium ist eben verantwortungsbewusst und sein Name ist Hase oder so

Eine Woche nach Schulstart in Mecklenburg-Vorpommern fordert die CDU eine landesweite Versorgung mit Corona-Lollitests für Schülerinnen und Schüler. Dazu erklärt Andreas Butzki, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag: weiterlesen ...

02. August 2021

Gut gerüstet beim Thema Digitalisierung der Schulen

Heute ist das neue Schuljahr in Mecklenburg-Vorpommern gestartet. Wie es um den Schulstart und die Digitalisierung steht, erklärt Andreas Butzki, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag MV: weiterlesen ...

20. Juli 2021

Pragmatisch nach vorn blicken, statt nach dem Haar in der Suppe suchen

Realistische Aussicht auf normales Schuljahr in Präsenz weiterlesen ...

06. Juli 2021

Kommunen gehen gestärkt aus Corona-Pandemie hervor und sind gewappnet für künftige Herausforderung

Die Bertelsmann Stiftung hat heute den Kommunalen Finanzbericht 2021 veröffentlicht. Alle zwei Jahre erhebt die Stiftung die Entwicklung der kommunalen Finanzen deutschlandweit. Dazu führt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Tilo Gundlack aus: weiterlesen ...

06. Juli 2021

Impfen ist Solidarität und Schutz für alle

Heute haben Vertreter*innen aus Politik, Wirtschaft, Medizin und Gewerkschaft einen Impf-Appell an die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern gestartet. Daran hat sich auch die Landtagsfraktion der SPD beteiligt. Dazu erklärt Thomas Krüger, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag... weiterlesen ...

16. Juni 2021

Voraussetzungen sind gut, um pandemie-bedingt entstandene Lernlücken aufzuholen

Heute hat das Bildungsministerium die Zahlen der Klassenwiederholer*innen bekanntgegeben. Dazu erklärt Andreas Butzki, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern: weiterlesen ...

16. Juni 2021

Landeshaushalt sorgt für Stabilität und Sicherheit für alle Menschen in MV während Corona-Pandemie

Die AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern beklagt den zweiten Nachtragshaushalt des Landes vor dem Verfassungsgericht. Dazu erklärt Tilo Gundlack, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag: weiterlesen ...

09. Juni 2021

Immer eine gute Idee, Kinder und Jugendliche mit Wertschätzung zu stärken

Die Schulen in Mecklenburg-Vorpommern haben heute eine Vorlage für ein Zertifikat von der obersten Schulaufsicht erhalten. Dieses Zertifikat können die Schulen von den Klassenleiterinnen und Klassenleitern unterschreiben lassen und anschließend an die Schülerinnen und Schüler zusammen mit den... weiterlesen ...

09. Juni 2021

Gemeinsam und solidarisch weiter aus der Pandemie und für die Menschen in MV

Heute wurde im Landtag eingangs wieder über die aktuelle Corona-Lage in Mecklenburg-Vorpommern debattiert und das weitere Vorgehen beschlossen. Dazu erklärt Thomas Krüger, Fraktionsvorsitzender der SPD im Landtag: weiterlesen ...