Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Verkehr

08.12.2016
Traditionsschifffahrt muss als norddeutsches Kulturgut erhalten bleiben
Mit ihrem Antrag „Traditionsschifffahrt als maritimes Kulturgut sichern – Sicherheitsbestimmungen für Traditionsschiffe mit Augenmaß überarbeiten“ (Drs. 7/84) haben die Koalitionsfraktionen festgestellt, dass die Traditionsschifffahrt ein Teil des maritimen und kulturellen…
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08.12.2016
Verschärfte Sicherheitsrichtlinie des Bundes bedroht Existenz von Traditionsschiffen
Das Bundesverkehrsministerium plant, ab 2017 eine verschärfte Sicherheitsrichtlinie für Traditionsschiffe einzuführen. Dabei geht es um Neuregelungen bei der baulichen Beschaffenheit, dem Brandschutz, der Ausrüstung sowie der Qualifikation der Crew. Hierzu…
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08.12.2016
Keine Privatisierung der Infrastrukturgesellschaft Verkehr
Zur Landtagsdebatte über eine „Infrastrukturgesellschaft Verkehr“ erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte:„Die derzeitigen Überlegungen des Bundes gehen aus Sicht meiner Fraktion in Kernfragen über die legitimen Interessen der…
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02.12.2016
EU und Dobrindt verhandeln den größtmöglichen Mautmurks
Zur Verständigung zwischen der EU-Kommission und dem Bundesverkehrsministerium auf die Einführung einer PKW-Maut in Deutschland erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte:„Es ist alles so gekommen wie befürchtet, nur…
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