Demokratie

26. August 2022

Lichtenhagen-Pogrom ist Mahnung an weltoffene Gesellschaft in MV

Vor 30 Jahren eskalierte in Rostock-Lichtenhagen der Fremdenhass. Tagelang dauerten die brutalen Übergriffe auf ein Wohnheim für Menschen aus Vietnam. Tagelang mussten Menschen dort um ihr Leben fürchten. Vor ihrem Wohnheim tobte ein ausländerfeindlicher, rassistischer Mob und stachelte die... weiterlesen ...

22. August 2022

Opfer und Angehörige rechter Gewalt brauchen das Gefühl der Sicherheit in unserer Demokratie

Heute ist der erste Zeuge im fortgesetzten Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Taten und möglicher Netzwerke des Nationalsozialistischen Untergrundes (NSU) in Mecklenburg-Vorpommern vernommen worden. „Damit haben wir heute die weitere Aufklärungsarbeit gestartet. Wir setzen... weiterlesen ...

05. Juli 2022

Die Grünen haben ein merkwürdiges Demokratie-Verständnis!

Der Grünen-Abgeordnete Hannes Damm hat heute in seiner Presseerklärung über die „Glaubwürdigkeit der Demokratie in Mecklenburg-Vorpommern“ resümiert. Dazu erklärt Thomas Krüger, SPD-Obmann im Untersuchungsausschuss zur Klimastiftung. weiterlesen ...

29. Juni 2022

Wir ermöglichen die Wahl ab 16 Jahren!

Heute hat der Landtag über diesen Gesetzesentwurf der Landesregierung zum Wahlalter ab 16 Jahren debattiert. „Wählen ab 16 ist das Thema, über das ich mit jungen Leuten am häufigsten gesprochen habe. Umso glücklicher bin ich, diese Forderung nun umsetzen zu können“, sagte Nadine Julitz, Sprecherin... weiterlesen ...

17. Juni 2022

Freiheit und Demokratie sind nicht selbstverständlich!

Am 17. Juni jährt sich der Volksaufstand in der DDR zum 69. Mal. „Für uns steht der 17. Juni 1953 für die demokratische Tradition Deutschlands. Dieser Tag erinnert uns einmal mehr daran, dass Freiheit und Demokratie nicht selbstverständlich sind“, sagt Julian Barlen, Fraktionsvorsitzender der SPD... weiterlesen ...

10. Mai 2022

Wir schaffen mehr politische Mitbestimmung und gesellschaftliche Teilhabe für junge Menschen in MV

Heute hat die Landesregierung den Entwurf zur Änderung des Landes- und Kommunalwahlgesetzes beschlossen. „Wir freuen uns, dass wir nun endlich eine lange politische Forderung der SPD umsetzen können und das Wahlalter auf 16 Jahre absenken“, sagt Michel-Friedrich Schiefler, jugendpolitischer... weiterlesen ...

08. Mai 2022

8. Mai ist Mahnung gegen Krieg, Feindschaft und Hass!

Am 8. Mai 1945 kapitulierte die Wehrmacht endgültig. Damit endete der 2. Weltkrieg in Europa. Anlässlich des heutigen 8. Mai wird in vielen Ländern, natürlich auch in Deutschland und Mecklenburg-Vorpommern, der 77. Jahrestag des Endes der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft begangen. Der

06. April 2022

Mit breiter Brust gemeinsam gegen Feinde der Demokratie einstehen!

Heute hat der Landtag über den Koalitionsantrag „Klare Linie gegen Rechtsextremismus, gegen Gewalt und gegen die Feinde unseres Grundgesetzes“ debattiert. Heute wurde auch eine mutmaßliche Neonazi-Terrorgruppe bei einer Razzia in elf Bundesländern gesprengt. Die deutlich verschärfte Gangart und... weiterlesen ...

15. März 2022

Wir verstärken den Kampf gegen Rechtsextremismus auch in MV!

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat heute ihren angekündigten Aktionsplan gegen Rechtsextremisten vorgestellt. Darin geht es vor allem um den Schutz von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte und darum, rassistische Anschläge wie etwa in Hanau und Halle zu verhindern. „Wir schließen uns Nancy... weiterlesen ...

09. März 2022

Gericht hat unsere Gewissheit bestätigt: AfD ist rechtsextremer Verdachtsfall!

Das Verwaltungsgericht Köln hat eine Klage der AfD gegen die Beobachtung als Gesamtpartei abgewiesen. Damit ist die Partei als Ganzes ein rechtsextremistischer Verdachtsfall und darf vom Verfassungsschutz offen und verdeckt beobachtet werden. Für das Gericht sind ausreichend tatsächliche... weiterlesen ...

16. Februar 2022

Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind innerhalb der EU nicht verhandelbar

Thomas Krüger: Urteil der des Europäischen Gerichtshofes erklärt finanzielle Sanktionen bei Verstößen gegen europäischen Wertekonsens für rechtmäßig weiterlesen ...

27. Januar 2022

Wir alle sind in der Pflicht, klar und eindeutig Flagge für die Demokratie zu zeigen!

In der von der SPD-Fraktion angemeldeten Aktuellen Stunde wurde über „Friedlicher Protest ist immer legitim. Angriffe auf Polizei, Demokratie und Rechtsstaat sind es nicht.“ debattiert. Eindeutige Stellung bezog dazu Julian Barlen, Vorsitzender der SPD-Fraktion: weiterlesen ...

06. April 2022

Klare Linie gegen Rechtsextremismus, gegen Gewalt und gegen die Feinde unseres Grundgesetzes

26. Januar 2022

Gemeinsam stärken wir die wehrhafte Demokratie und die Einsatzkräfte bei Corona-Protesten

Heute waren im Landtag auch die Demonstrationskultur und die enormen Herausforderungen der Polizeikräfte in Mecklenburg-Vorpommern Thema. Den Einsatzkräften dankte dabei Ralf Mucha, Sprecher für Blaulichtorganisationen in der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern: weiterlesen ...

26. Januar 2022

Wider das Vergessen: entschlossen gegen Antisemitismus, Rassismus, Hass und Diskriminierung

Morgen jährt sich zum 77. Mal die Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz. Im KZ Auschwitz hatten am 27. Januar 1945 für rund 7.000 Häftlinge Hunger, Tod, Gaskammern und sadistische Menschenversuche ein Ende. Vor 77 Jahren erreichten Soldaten der Roten Armee das Tor mit der... weiterlesen ...

17. Januar 2022

Vielen Dank der Polizei in MV für ihren besonnen Einsatz bei den Corona-Protesten

Während der Corona-Proteste ist besonnener, professioneller und konsequenter Einsatz der Polizei gefordert. Aber auch der Druck bei den Einsatzkräften steigt, weil es immer wieder zu Übergriffen auf Passanten, Personen des öffentlichen Lebens und die Einsatzkräfte selbst kommt. Dazu erklärt Ralf... weiterlesen ...

09. Dezember 2021

Gerade in Zeiten der Pandemie verteidigen wir Demokratie und Menschenrechte in MV mit aller Kraft

Am 10. Dezember ist der Internationale Tag der Menschenrechte

Morgen vor 73 Jahren verabschiedeten die Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Weltweit wird am 10. Dezember der Tag der Menschenrechte begangen, um an die verabschiedete Erklärung 1948 zu

02. Oktober 2021

Unterschiede bereichern, aber nur ohne soziale Ungerechtigkeit!

Zum 31. Jahrestag der Wiedervereinigung an diesem Sonntag fordert Thomas Krüger, SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, dass die Ungerechtigkeiten zwischen Ost und West endlich überwunden werden. weiterlesen ...

17. August 2021

Kein Schlussstrich und weitere Aufklärung

Zur Berichterstattung über die Veröffentlichung des Buches „Unterwandert“ des Journalisten Jörg Köpke erklärt Julian Barlen, Sprecher für Rechtsextremismus der SPD-Landtagsfraktion: weiterlesen ...

12. August 2021

Mauerbau ist Mahnung gegen Vergessen

Morgen vor genau 60 Jahren wurde am 13. August 1961 die Berliner Mauer gebaut. Zum Gedenktag erklärt Thomas Krüger, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern: weiterlesen ...