Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Demokratie

31.08.2018
Zeitumstellung – Bürgerbefragung wirkt
   Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger: „Ich beglückwünsche den Kommissionspräsidenten zu seiner Ankündigung, die Zeitumstellung abschaffen zu wollen. Die Entscheidung ist nach einer Bürgerbefragung gefallen, die ein eindeutiges…
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17.05.2017
Petitionsausschuss lässt die Bürger spüren, dass ihre Meinung wichtig ist
Dazu erklärt der petitionspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer:„Man kann aus der absoluten Anzahl der eingereichten Petitionen aber nicht ablesen, dass sich die Probleme im Land vervielfältigt hätten. So wurden…
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07.07.2016
Schlechter politischer Stil der Linksfraktion
Im Nachgang zur Landtags-Debatte am Mittwochabend über den Antrag „Jugend im Landtag“ erklärte der kinder- und jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ralf Mucha, heute in Schwerin: „Der Linke-Antrag zeugt von schlechtem…
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05.07.2016
LINKE spielt mit Plakataktion Rechtspopulisten in die Hände
Zur heutigen Plakataktion der Partei DIE LINKE zum Thema Volksinitiativen erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Da auch DIE LINKE die Erfolgsbilanz der von Erwin Sellering geführten Landesregierung…
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27.06.2016
Politik und Bundeswehr: Miteinander und nicht übereinander reden
Für eine Versachlichung der Diskussion über die Rolle der Bundeswehr in der Gesellschaft spricht sich Patrick Dahlemann aus. Der SPD-Landtagsabgeordnete reagiert damit auf die teilweise heftigen Attacken von Linkspartei und…
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24.06.2016
Europa muss besser werden
Die Entscheidung der britischen Wählerinnen und Wähler beim Referendum über den EU-Austritt kommentiert die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion M-V, Stefanie Drese: „Selbstverständlich ist der souveräne Wille der Bürgerinnen und Bürger…
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