SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
25. April 2024
Debatte zu Ribnitz-Damgarten: „Keine Toleranz für Intoleranz gegenüber den demokratischen Grundwerten"

Am Donnerstag hat sich der Landtag erneut mit den Vorgängen rund um das Gymnasium in Ribnitz-Damgarten beschäftigt. Die SPD-Fraktion legte eigens einen Antrag, um den Schutz der Demokratie als gesamtgesellschaftliche Aufgabe einzuordnen und angesichts rechtsextremer Hetzkampagnen engagierten

...
weiterlesen ...
16. April 2024
Nordkreuzkomplex nun Thema im Untersuchungsausschuss

In der jüngsten Sitzung des Untersuchungsausschusses NSU II/Rechtsextremismus stand der sogenannte Nordkreuzkomplex erstmals im Fokus der Betrachtung. Die Anhörung von zwei renommierten Sachverständigen, einem Journalisten und einem Sozialwissenschaftler, hat die tiefergehende Analyse dieses

...
weiterlesen ...
14. März 2024
Martina Tegtmeier: AfD in MV sucht gezielt Nähe zu Rechtsextremisten

Vor einigen Monaten trafen sich Spitzenpolitiker der AfD gemeinsam mit Rechtsextremen in Potsdam, um über die massenhafte Deportation auch deutscher Staatsbürger zu fabulieren. Das Recherche-Netzwerk Correctiv hat das Treffen aufgedeckt und hiervon berichtet. Kurz darauf ließ die AfD-Fraktion

...
weiterlesen ...
31. Januar 2024
„Remigrations-Ausschreibung“ in Rostock: „Die AfD paktiert mit Rechtsextremen und will sich mit Fachbegriff tarnen“ 

Bundesweit äußern aktuell Vertreter der AfD und rechtsextremer Kreise diebische Freude über die Tatsache, dass die Hansestadt Rostock die Stelle „Sachbearbeiter*in für Remigration“ ausgeschrieben hat. Während dieses Wort jüngst zum „Unwort des Jahres 2023“ erklärt wurde, wird es von

...
weiterlesen ...
30. Januar 2024
„Butter bei die Fische für MV“ – SPD-Fraktion startet Winterklausur im Stralsunder Ozeaneum

Vom 30. Januar bis zum 2. Februar treffen sich die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion MV zur Winterklausur im Ozeaneum in der Hansestadt Stralsund. Neben der vertieften Vorhabenplanung über alle Ressorts stehen drei Exkursionen, das Thema

...
weiterlesen ...
06. Juli 2023
Verfassungsschutzbericht MV 2022: Rechtsextremismus ist die mit Abstand größte Gefahr

Heute hat Innenminister Christian Pegel (SPD) den Verfassungsschutzbericht des Landes für das Jahr 2022 vorgestellt. Ralf Mucha, Vertreter der SPD-Fraktion in der Parlamentarischen Kontrollkommission, sieht die aktuellen Zahlen mit Sorge:

weiterlesen ...
24. Februar 2023
Gegen das Vergessen und für lückenlose Aufklärung: Todestag von Mehmet Turgut jährt sich zum 19. Mal
Julian Barlen: Menschen jeder Herkunft müssen sich auf Rechtsstaat und seine Behörden verlassen können weiterlesen ...
26. Januar 2023
Respekt ist Grundlage unseres Zusammenlebens und unserer Demokratie!
Bespuckt, beschimpft, beschossen: In der Silvesternacht gab es bundesweit massive Angriffe auf Polizei, Feuerwehr und andere Einsatzkräfte. „Es reicht! Es kann nicht sein, dass Feuerwehrleute, Sanitäter oder Polizisten im Einsatz bedroht und ihre Gesundheit oder gar ihr Leben gefährdet werden,... weiterlesen ...
21. November 2022
Kaum neue Erkenntnisse durch Zeugen im NSU-Untersuchungsausschuss
Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten und weiterer rechtsterroristischer Strukturen in Mecklenburg-Vorpommern waren heute zwei Zeugen geladen. Darunter ein Beamter, der seit Februar 2021 im Ruhestand ist. Er war zuletzt stellvertretender Leiter der... weiterlesen ...
15. November 2022
Bündnis „Wage Mut“ gewinnt Stellingpreis 2022 der SPD-Fraktion
Heute verleiht die SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern zum nunmehr 16. Mal den Johannes-Stelling-Preis. Nominiert sind aus 75 Vorschlägen vier Preisträger*innen. 18 Uhr startet die feierliche Übergabe im Theaterfoyer des Mecklenburgischen Staatstheaters. „Ich freue mich über die... weiterlesen ...
26. August 2022
Lichtenhagen-Pogrom ist Mahnung an weltoffene Gesellschaft in MV
Vor 30 Jahren eskalierte in Rostock-Lichtenhagen der Fremdenhass. Tagelang dauerten die brutalen Übergriffe auf ein Wohnheim für Menschen aus Vietnam. Tagelang mussten Menschen dort um ihr Leben fürchten. Vor ihrem Wohnheim tobte ein ausländerfeindlicher, rassistischer Mob und stachelte die... weiterlesen ...
25. August 2022
30 Jahre nach Attacke auf Sonnenblumenhaus: Pogrome mahnen uns zu demokratischer Wachsamkeit!
Vor 30 Jahren brannte in Rostock-Lichtenhagen das sogenannte Sonnenblumenhaus. Darin gefangen vietnamesische Vertragsarbeitnehmer*innen, die sich in letzter Sekunde über das Hausdach in einen anderen Aufgang retten konnten. Vor dem Wohnblock ein applaudierender Mob, bis zu 4.000 Menschen, die... weiterlesen ...
24. August 2022
Verfassungsschutzbericht zeigt eine deutliche Zunahme des Hasses im Internet
Landesinnenminister Christian Pegel hat heute den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2021 vorgestellt. „Die gute Nachricht ist: Die Zahlen sind leicht rückläufig. Dennoch bleibt es für uns dabei: Es gibt weiterhin vielfältige Bedrohungen aus unterschiedlichen Bereichen für unsere Demokratie und... weiterlesen ...
22. August 2022
Opfer und Angehörige rechter Gewalt brauchen das Gefühl der Sicherheit in unserer Demokratie
Heute ist der erste Zeuge im fortgesetzten Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Taten und möglicher Netzwerke des Nationalsozialistischen Untergrundes (NSU) in Mecklenburg-Vorpommern vernommen worden. „Damit haben wir heute die weitere Aufklärungsarbeit gestartet. Wir setzen... weiterlesen ...
13. Juni 2022
Rechter Terror wird in MV weiter im Untersuchungsausschuss unter Lupe genommen
Heute sind die ersten Zeugen im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten und weiterer rechtsterroristischer Strukturen in Mecklenburg-Vorpommern benannt worden. „Damit haben wir heute den Weg bereitet, um nach der Sommerpause umgehend mit der tatsächlichen... weiterlesen ...
20. Mai 2022
Gedenken. Erinnern. Schlussfolgern. Das macht eine starke Erinnerungskultur aus!
Über die „Stärkung der Erinnerungskultur“ debattierte der Landtag gestern Abend. „Als SPD treten wir entschieden für eine offene und bunte Gesellschaft ein. Wir haben eine klare Haltung gegen Hass und Hetze. Dafür brauchen wir auch die wache Erinnerungskultur an die dunkelste deutsche Geschichte –... weiterlesen ...
08. Mai 2022
8. Mai ist Mahnung gegen Krieg, Feindschaft und Hass!

Am 8. Mai 1945 kapitulierte die Wehrmacht endgültig. Damit endete der 2. Weltkrieg in Europa. Anlässlich des heutigen 8. Mai wird in vielen Ländern, natürlich auch in Deutschland und Mecklenburg-Vorpommern, der 77. Jahrestag des Endes der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft begangen. Der

...
weiterlesen ...
06. April 2022
Mit breiter Brust gemeinsam gegen Feinde der Demokratie einstehen!
Heute hat der Landtag über den Koalitionsantrag „Klare Linie gegen Rechtsextremismus, gegen Gewalt und gegen die Feinde unseres Grundgesetzes“ debattiert. Heute wurde auch eine mutmaßliche Neonazi-Terrorgruppe bei einer Razzia in elf Bundesländern gesprengt. Die deutlich verschärfte Gangart und... weiterlesen ...
15. März 2022
Wir verstärken den Kampf gegen Rechtsextremismus auch in MV!
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat heute ihren angekündigten Aktionsplan gegen Rechtsextremisten vorgestellt. Darin geht es vor allem um den Schutz von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte und darum, rassistische Anschläge wie etwa in Hanau und Halle zu verhindern. „Wir schließen uns Nancy... weiterlesen ...
10. März 2022
An Opfer von Terrorismus erinnert erster nationaler Gedenktag am 11. März
Am 11. März ist der erste Nationale Gedenktag für die Opfer von Terrorismus in Deutschland. Dazu erklärt Julian Barlen, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag MV und Mitglied des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufarbeitung der NSU-Verbrechen in Mecklenburg-Vorpommern:  weiterlesen ...

Seite 1 von 6