Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Rechtsextremismus

26.01.2023
Respekt ist Grundlage unseres Zusammenlebens und unserer Demokratie!
„Mich persönlich machen Angriffe auf Einsatzkräfte wie in der Silvesternacht fassungslos und auch wütend. Jeder Angriff auf Polizei- und Rettungskräfte gehört nicht nur aufs Schärfste verurteilt; er gehört sanktioniert. Dafür…
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21.11.2022
Kaum neue Erkenntnisse durch Zeugen im NSU-Untersuchungsausschuss
"Der heutige Zeuge gab in einem Eingangsstatement einen Überblick der Abläufe aus seiner Sicht. In seine Amtszeit beim Verfassungsschutz fielen sowohl die schäbige Ermordung Mehmet Turguts in Rostock, als auch…
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15.11.2022
Bündnis „Wage Mut“ gewinnt Stellingpreis 2022 der SPD-Fraktion
Der Stellingpreis 2022 geht an das Bündnis „Wage Mut“ in Groß Krams für dessen langjähriges soziales, zivilgesellschaftliches und demokratieförderndes Wirken in und um die Gemeinde. Weitere Ehrenpreisträger*innen sind Maria Lichtermann,…
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26.08.2022
Lichtenhagen-Pogrom ist Mahnung an weltoffene Gesellschaft in MV
„Die Liste der fatalen Fehler bei Politikern, Behörden und Polizei, die den Ausschreitungen in Rostock vorangingen, ist lang. Aber eine der unsäglichen Folgen jener Taten war dann die Verschärfung des…
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25.08.2022
30 Jahre nach Attacke auf Sonnenblumenhaus: Pogrome mahnen uns zu demokratischer Wachsamkeit!
In diesen Tagen gedenkt Rostock in verschiedenen Veranstaltungen und Formaten – unter anderem mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Ministerpräsidentin Manuela Schwesig – der Pogrome. Auch Julian Barlen und weitere Abgeordnete…
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24.08.2022
Verfassungsschutzbericht zeigt eine deutliche Zunahme des Hasses im Internet
„Es ist richtig und wichtig, dass wir in Bund und Land gemeinsam und entschieden gegen die Feinde unserer Demokratie vorgehen. Weiterhin ist die größte extremistische Bedrohung für unsere Demokratie der…
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22.08.2022
Opfer und Angehörige rechter Gewalt brauchen das Gefühl der Sicherheit in unserer Demokratie
„Es darf keinen Schlussstrich geben unter die gesamte Akte ‚NSU‘, unter die perfiden und abscheulichen Morde, die möglichen Verstrickungen und weitere Straftaten! Das sind wir den Opfern schuldig. Das haben…
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13.06.2022
Rechter Terror wird in MV weiter im Untersuchungsausschuss unter Lupe genommen
„Wir sind nach wie vor fest entschlossen, Licht in die früheren Aktivitäten des NSU und rechtsterroristische Strukturen in Mecklenburg-Vorpommern zu bringen. Das haben wir den Opfern und ihren Angehörigen versprochen.…
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20.05.2022
Gedenken. Erinnern. Schlussfolgern. Das macht eine starke Erinnerungskultur aus!
„77 Jahre nach dem Naziterrorregime mit all seinen Gräueltaten werden auch die Zeitzeugen immer weniger. Doch das Geschehene muss als Erinnerung und Mahnung lebendig bleiben - für alle nachfolgenden Generationen.…
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08.05.2022
8. Mai ist Mahnung gegen Krieg, Feindschaft und Hass!
„Der 8. Mai 1945 steht im Zeichen der Befreiung vom menschenverachtenden Systems des Nationalsozialismus und des Kriegsendes. Das ist alles andere als eine Niederlage!Der 8. Mai mahnt uns, innezuhalten und…
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