Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

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18.06.2019
Spuk um den Maut-Murks hat endlich ein Ende
Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte: „Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes, den Mautmurks der CSU und ihres Ex-Ministers Dobrindt endlich zu stoppen. Für die Autofahrer…
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07.05.2019
Bundesverkehrsminister arbeitet in Schrittgeschwindigkeit
Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte: „Die Gedankengänge des Herrn Verkehrsminister scheinen die 12 km/h Höchstgeschwindigkeit, die er für E-Tretroller auf Gehwegen vorgesehen hatte, wohl nur selten zu…
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27.03.2019
Bundesratsinitiative zum Mobilitätsservice für Bahnreisende geplant
Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte: „Das Thema der Servicehotline ist geeignet, den schwarzen Peter munter im Kreis herumzureichen. Das nutzt den Menschen, die auf das Servicetelefon für…
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06.03.2019
Menschen mit Mobilitätseinschränkungen nicht zusätzlich belasten
Thema war die „Allgemeine Service-Hotline für Geh-und Sehbehinderte im Schienenpersonenverkehr“. Im Anschluss an die Sitzung erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte: „Auch nach der Anhörung der Experten bleibt der…
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21.02.2019
Flughafen Rostock-Laage ist wichtiger Arbeitgeber in der Region
  Im Anschluss an ihre Gespräche mit Betriebsrat und Geschäftsführung des Flughafens erklärt Jochen Schulte:„Die SPD-Landtagsfraktion unterstützt auch weiterhin die Landesregierung ausdrücklich in ihrem bisherigen Engagement für den Flughafen Rostock-Laage.…
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05.02.2019
Bahnfahren darf für Menschen mit Beeinträchtigung nicht schwieriger werden
„Es kann es nicht sein, dass der Streit zwischen der Deutschen Bahn und einigen Privatbahnen auf den Rücken von Menschen mit Beeinträchtigungen geführt wird. Die SPD-Landtagsfraktion wird daher beantragen, dass…
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05.12.2018
Alternativen zum Auto entlasten Ferieninsel Usedom
Im Anschluss an die Sitzung erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Philipp da Cunha: „Die physische Präsenz des Landtagsabgeordneten Weber im heutigen Energieausschuss kann ich bestätigen. Daher nehme ich seine Äußerungen…
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14.11.2018
Linke Landesschelte in Sachen Usedom greift zu kurz
 „Natürlich hat Usedom ein Verkehrsproblem, allerdings kein ganzjähriges. Daran trägt das Land im Übrigen nur bedingt Schuld. Fehlende Absprachen bei der Planung der Bettenzahlen in den einzelnen Gemeinden der Insel…
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02.07.2018
Radfahrerfreundliche Städte sind erfolgreicher und lebenswerter
Zur ersten Etappe der SPD Sommerradtour durch die Hansestadt Rostock erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte: „Fahrradfreundliche Kommunen sind, wenn wir den Blick zu den weltweiten Spitzenreitern wie Kopenhagen…
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29.06.2018
Drei Länder- eine Stimme für den Wassertourismus
Er folgt damit einer Initiative der Brandenburgischen Landtagsfraktionen von SPD, CDU und DIE LINKE, die ihren Antrag zu diesem Thema schon am 31. Mai im Landtag Brandenburg beschlossen haben. Anlässlich…
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