Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Kommunales

17.12.2015
Prinzip kurze Beine, kurze Wege gilt weiterhin
Der Landtag beriet in seiner heutigen Sitzung abschließend über einen gemeinsamen Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD, CDU und Die Linke zur Änderung des Schulgesetzes. Hierzu erklärt der schulpolitische Sprecher der…
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16.12.2015
Neues Brandschutzgesetz stärkt Feuerwehren im ländlichen Raum
Am heutigen Abend wird der Landtag nach intensiver Vorbereitung und konzentrierter parlamentarischer Beratung das neue Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetz verabschieden. Hierzu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller: „Die lange…
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03.12.2015
Bürgermeister wird zunehmend zur Belastung für Börgerende-Rethwisch
Zu den jüngsten Äußerungen des Bürgermeisters von Börgerende-Rethwisch, Horst Hagemeister, zur Flüchtlingspolitik erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und Bad Doberaner Abgeordnete, Stefanie Drese: „Hagemeister wird zunehmend zur Belastung für…
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01.12.2015
Beteiligungsgesetz entfaltet Wirkung
Das norddeutsche Unternehmen Newrizon hat heute sein Konzept der Gewinnbeteiligung für betroffene Gemeinden an der Windkraft vorgestellt. Danach sollen 90 Prozent des Gewinns in den Lebensraum der Bürger fließen, in…
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19.11.2015
Gute Lösungen für alle Menschen in MV
In der heutigen Aussprache des Landtags zur Asyl- und Flüchtlingspolitik und zur Umsetzung der Beschlüsse des „Flüchtlingsgipfels“ vom 24. September erklärte die migrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dagmar Kaselitz: „Mecklenburg-Vorpommern ist…
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18.11.2015
Neues Brandschutzgesetz unterstützt Freiwillige Feuerwehren
Der Landtag beschäftigte sich heute mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetzes. Hierzu erklärt der feuerwehrpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ralf Mucha: „Unser Land verfügt über ein leistungsfähiges Feuerwehrsystem.…
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13.11.2015
Land unterstützt Aufarbeitung der Ereignisse von Rostock-Lichtenhagen 1992
Der Finanzausschuss des Landtags hat am gestrigen Abend auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion beschlossen, der Hansestadt Rostock 50.000 Euro für die Erinnerung und Aufarbeitung der rassistischen Ausschreitungen in Lichtenhagen im Jahr…
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11.11.2015
Sozialhilfefinanzierung setzt wichtige Impulse für ambulante Hilfen
Anlässlich der heutigen abschließenden Beratung im Sozialausschuss zum Landesausführungsgesetz zum Zwölften Sozialgesetzbuch erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn: „Der heute beschlossene Gesetzentwurf ist ein wichtiger Schritt hin zu…
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05.11.2015
Kommunalpolitischer Abend der SPD-Landtagsfraktion am 10. November 2015 in Boizenburg
Die SPD-Landtagsfraktion setzt am kommenden Dienstag (10.11.) ihre erfolgreiche Reihe der Kommunalpolitischen Abende fort. Diesmal findet die Veranstaltung in Boizenburg (Landkreis Ludwigslust-Parchim) statt. Dazu werden wieder über 100 Gäste erwartet,…
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22.10.2015
Möglichst viele Menschen und Gemeinden sollen von den Windpark-Gewinnen profitieren
Zur heutigen Einbringung des Entwurfs eines Bürgerbeteiligungsgesetzes für Windparks in den Landtag erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte und der energiepolitische Sprecher, Rudolf Borchert: Jochen Schulte:„Mecklenburg-Vorpommern wird das…
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