Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

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05.11.2015
Kommunalpolitischer Abend der SPD-Landtagsfraktion am 10. November 2015 in Boizenburg
Die SPD-Landtagsfraktion setzt am kommenden Dienstag (10.11.) ihre erfolgreiche Reihe der Kommunalpolitischen Abende fort. Diesmal findet die Veranstaltung in Boizenburg (Landkreis Ludwigslust-Parchim) statt. Dazu werden wieder über 100 Gäste erwartet,…
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22.10.2015
Möglichst viele Menschen und Gemeinden sollen von den Windpark-Gewinnen profitieren
Zur heutigen Einbringung des Entwurfs eines Bürgerbeteiligungsgesetzes für Windparks in den Landtag erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte und der energiepolitische Sprecher, Rudolf Borchert: Jochen Schulte:„Mecklenburg-Vorpommern wird das…
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14.10.2015
Finanzierung der Sozialhilfe in MV wird neu aufgestellt
Das Landesausführungsgesetz zum Zwölften Sozialgesetzbuch war heute Thema einer öffentlichen Anhörung im Sozialausschuss. Im Anschluss erklärte dazu der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn: „Das geplante Gesetz zur Regelung der…
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14.10.2015
Inakzeptable Aussagen eines CDU-Bürgermeisters
Die flüchtlingsfeindlichen Aussagen des Bürgermeisters von Börgerende-Rethwisch stoßen auf heftige Kritik bei der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion und Bad Doberaner Abgeordneten, Stefanie Drese: „Die Aussagen von Horst Hagemeister (CDU), grundsätzlich…
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07.10.2015
Kinder- und Jugendarbeit steht vor vielfältigen Herausforderungen
Zur heutigen Anhörung im Sozialausschuss des Landtages zum Thema "Zukunft der Kinder- und Jugendarbeit" erklärt der kinder- und jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ralf Mucha: "Die Herausforderungen bei der Kinder- und…
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06.10.2015
Bürger und Kommunen profitieren künftig von den Windpark-Gewinnen
Zur heutigen Vorstellung des Entwurfs eines Bürgerbeteiligungsgesetzes für Windparks durch Energieminister Christian Pegel erklären der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery und der wirtschaftspolitische Sprecher, Jochen Schulte: Dr. Norbert Nieszery:„Wir…
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25.09.2015
Flüchtlingsgipfel unterstreicht: Wir schaffen das!
Zur gestrigen Einigung der Bundesregierung mit den Ländern über ein Maßnahmenpaket zur Bewältigung der hohen Flüchtlingszahlen erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Das ist ein Durchbruch über den…
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11.09.2015
Rostocker 24-Stunden-Kita kommt trotz des Widerstands von Sozialsenator Bockhahn (Die LINKE)
Zum gestrigen Beschluss der Rostocker Bürgerschaft, eine Anschubfinanzierung in Höhe von 100.000 Euro zur Einrichtung der Rostocker 24-Stunden-Kita im Haushalt zur Verfügung zu stellen, erklärt der kinder- und familienpolitische Sprecher…
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02.09.2015
Lob und Dank für großen Einsatz aller Engagierten im Bereich Flüchtlingshilfe und Integration
Die Flüchtlingspolitik sowie die Integration der Zuwanderinnen und Zuwanderer in MV ist wichtiges Thema auf der zur Zeit stattfindenden SPD-Klausurtagung in Pasewalk. Hierzu erklärt die migrationspolitische der SPD-Landtagsfraktion, Dagmar Kaselitz:„Es…
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08.08.2015
SPD-Landtagsfraktion trauert um Erhard Bräunig
Zum Unfalltod des ehemaligen SPD-Landtagsabgeordneten und Landrates Erhard Bräunig erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:"Wir sind tief erschüttert und bewegt. Der tragische Unfall ist ein unfassbarer Schicksalsschlag und…
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