SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
08. Juni 2016
Koalition setzt auf freiwillige Gemeindezusammenschlüsse
Heinz Müller: Land bietet fusionswilligen Gemeinden Hilfe und finanzielle Unterstützung an weiterlesen ...
07. Juni 2016
Nach Anhörung zum KAG: Koalition will Erhebung von Erneuerungsbeiträgen aus dem Gesetz streichen
Heinz Müller: Wiederholte Beitragsforderungen für Wasser und Abwasser hätten enorme Akzeptanzprobleme weiterlesen ...
26. Mai 2016
17. Mai 2016
Auseinandersetzung mit radikalen Tendenzen in Rostocker Moschee notwendig
Dr. Norbert Nieszery: Hasspropaganda darf in der Islamischen Gemeinde keinen Platz haben weiterlesen ...
12. Mai 2016
Freiwillige Gemeindezusammenschlüsse werden finanziell gefördert
Tilo Gundlack: Finanzausschuss beschließt Änderungsantrag zum Gemeinde-Leitbildgesetz weiterlesen ...
21. April 2016
Schülerbeförderung ist Pflichtaufgabe der Landkreise
Andreas Butzki: Schaufensterantrag der Grünen im Landtag überflüssig weiterlesen ...
31. März 2016
10. März 2016
Land und Kommunen sind auf gutem Weg für erfolgreichen Integrationsfahrplan
Dagmar Kaselitz: Staatliche Institutionen und Zivilgesellschaft haben sich in schwierigen Zeiten bewährt weiterlesen ...
10. März 2016
Terminhinweis: SPD-Abgeordnete besuchen Hochschule und Polizeihauptrevier in Wismar
Tilo Gundlack: Arbeitskreis Finanzen informiert sich über Baumaßnahmen weiterlesen ...
03. März 2016
Anhörung zum Gemeindeleitbild zeigt großen Diskussionsbedarf
Heinz Müller: Anregungen der Kommunalpolitik müssen gründlich ausgewertet werden weiterlesen ...
25. Februar 2016
Arbeit der Mehrgenerationenhäuser über 2016 hinaus gesichert
Jörg Heydorn: Möglichst alle Standorte sollen erhalten bleiben weiterlesen ...
28. Januar 2016
Mögliche Änderung des Bestattungsgesetzes steht am Ende eines breiten Dialogs
Dr. Norbert Nieszery/ Heinz Müller: Alleingang der Linksfraktion ist kontraproduktiv weiterlesen ...
07. Januar 2016
Keine erhöhte Kriminalität in MV durch Flüchtlinge
Dr. Norbert Nieszery: Unterbringung und Betreuung der Flüchtlinge läuft inzwischen sehr gut weiterlesen ...
18. Dezember 2015
Von guter Entwicklung des Landes profitieren auch die Kommunen
Heinz Müller: Erheblich höhere Steuereinnahmen in den nächsten Jahren weiterlesen ...
17. Dezember 2015
Ambulante Hilfen werden gestärkt
Jörg Heydorn: Finanzielle Fehlanreize werden durch Quotenregelung abgeschafft weiterlesen ...
17. Dezember 2015
Prinzip kurze Beine, kurze Wege gilt weiterhin
Andreas Butzki: Durch Schulgesetzänderung sorgen SPD, CDU und Die Linke für Klarheit weiterlesen ...
16. Dezember 2015
Neues Brandschutzgesetz stärkt Feuerwehren im ländlichen Raum
Heinz Müller: Dank für konstruktive Zusammenarbeit aller beteiligten Akteure weiterlesen ...
03. Dezember 2015
Bürgermeister wird zunehmend zur Belastung für Börgerende-Rethwisch
Stefanie Drese: Horst Hagemeister vertritt mit flüchtlingsfeindlichen Parolen nicht die Mehrzahl seiner Gemeinde weiterlesen ...
01. Dezember 2015
Beteiligungsgesetz entfaltet Wirkung
Jochen Schulte: Betroffene Gemeinden müssen finanzielle Vergünstigungen vom Windkraftausbau erhalten weiterlesen ...
19. November 2015
Gute Lösungen für alle Menschen in MV
Dagmar Kaselitz: Land schafft Strukturen für Integration der Menschen mit Bleibeperspektive weiterlesen ...

Seite 4 von 8