Finanzen

06.05.2021

Weitere Unterstützung unserer Kommunen durch den Bund

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06.05.2021

Strategiefonds hat viele tolle Projekte gefördert

„Über den Strategiefonds wurden in den zurückliegenden Jahren Tausende Projekte vor allem in vielen kleinen Gemeinden und von Vereinen realisiert, die zumeist aus eigenen Kräften nicht finanzierbar waren. Dafür standen…
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05.05.2021

Landesdienst wird als Arbeitgeber zukunftsfähiger und moderner

„Corona zeigt auch, wie wichtig ein funktionierender Öffentlicher Dienst ist. Jetzt braucht es gut ausgestattete Behörden sowie motiviertes und engagiertes Personal. Darum haben wir heute wesentliche Punkte im Besoldungsgesetz des…
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23.04.2021

Landesfachstelle zur Wohn- und Digitalisierungsberatung für Ältere sehr wichtig

„Gerade für ältere Menschen ist es wichtig, zu wissen, wie ihre Wohnung altersgerecht angepasst werden kann. Aber auch Wohnungseigentümer*innen müssen wissen, was sie tun können, um den Bedürfnissen älterer Menschen,…
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22.04.2021

Strategiefonds ist gute Sache für viele kleine Projekte und kleinere Orte

„Jetzt nimmt das von der SPD-Fraktion eingeführte Strategiefonds-Projekt ‚Löschwasser marsch‘ nochmals richtig Fahrt auf. Insgesamt stehen nun rund 3,9 Millionen Euro zusätzlich zur Unterstützung der Freiwilligen Feuerwehren im ländlichen Raum…
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31.03.2021

Genting kann 35 Millionen aus der Lockbox entnehmen

„Die Öffnung der sogenannten Lock-Box ist die geeignete Maßnahme, um den MV Werften die benötigte Liquidität zu verschaffen, um die Zeit bis zum Erreichen des Wirtschaftsstabilisierungsfonds des Bundes (WSF) zu…
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02.02.2021

Guter Weg durch Pandemie aufgrund bisheriger solider Finanzpolitik

„Dieser Jahresabschluss zeigt die Stärke und die Verantwortung, die Mecklenburg-Vorpommern jetzt in der Pandemie braucht. Wir setzen sehr viel Geld ein – aber alles wohlüberlegt. Gerade jetzt ist und war…
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02.02.2021

Wir entlasten die Städte und Gemeinden von kommunalen Altschulden

„Was lange währt, wird endlich gut. Ich freue mich, dass das Innenministerium nun endlich eine Verordnung veröffentlicht hat und die Problematik der Altschulden angegangen werden kann. Das war ein jahrelanger…
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15.12.2020

Jetzt gemeinsam für Zukunft der MV Werften einsetzen

"So lange es wirtschaftlich sinnvoll ist, werden wir uns für eine weitere Perspektive der MV Werften einsetzen. Wir werden uns auch jetzt wieder für Überbrückungshilfen von Land und Bund stark…
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09.12.2020

Mit Nachtragshaushalt setzen wir klares Signal für gemeinsamen Kraftakt in Krise

„Mit diesem Nachtragshaushalt nehmen wir Geld in die Hand, um Mecklenburg-Vorpommern auch weiterhin mit Entschlossenheit und aller Kraft durch die Corona-Pandemie zu führen. Wir Sozialdemokrat*innen haben vor allem die soziale…
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